Kulturkirche: Eine Frage des Könnens
(von André Weber)
Seit Wochen wird in Wernigerode und auch in den Fachausschüssen des Stadtrates zuweilen hochemotional über das Thema Kulturkirche diskutiert. Am 03. Mai 2018 soll der Stadtrat darüber abstimmen, ob das Projekt der Kulturstiftung Wernigerode mit ca. 1 Mio. Euro, über 3 Jahre verteilt, aus dem Stadtsäckel gefördert werden soll.
Befremdliche Diskussion versachlichen
Die zuweilen heftige mediale Schlammschlacht zwischen Befürwortern und Gegnern wirkt zuweilen sehr befremdlich – für Außenstehende wohl noch mehr als für Involvierte. Weder droht im Falle der Ablehnung die kulturelle Verödung Wernigerodes, noch ist das Ansinnen der Kulturstiftung die richtige Bühne um ideologische Grabenkämpfe auszutragen. Stattdessen gilt es Sachfragen zu klären und Möglichkeiten auszuloten, was machbar ist und was eben nicht geht.
Fakt ist, dass die Umnutzung der Liebfrauenkirche aufgrund der zurückgehenden Gemeindemitglieder zur Debatte steht. Wohl niemand möchte, dass die Liebfrauenkirche verfällt oder auf der Fläche künftig Wohn- und Geschäftshäuser (oder was auch immer) entstehen. Insofern ist der schon seit Jahren diskutierte Vorstoß der Kulturstiftung erst einmal zu begrüßen und das Engagement der Stiftungsmitglieder wie auch die Spendenbereitschaft der letzten Wochen können gar nicht hoch genug gewürdigt werden.
Kein Gegenfinanzierungsvorschlag durch Oberbürgermeister
Hauptproblem bleibt die Frage der Gegenfinanzierung des städtischen Zuschusses. In der mittelfristigen Ergebnisplanung klaffen in den kommenden Jahren gewaltige Löcher. Gleichzeitig schiebt die Stadtverwaltung seit Jahren einen unbezifferten Investitionsstau in Schulen, Kitas, Feuerwehren und öffentlicher Infrastruktur vor sich her. Hier stellt sich ganz objektiv die Frage, ob sich die Stadt auf eine weitere freiwillige Aufgabe einlassen kann?
Oberbürgermeister Peter Gaffert meint ja. Alles andere hätte auch überrascht. Überraschend ist allerdings, dass Oberbürgermeister und Stadtverwaltung die Gegenfinanzierung offen lassen. In der entsprechenden Haushaltsstelle ist kein Cent für die Kulturkirche eingestellt. Stattdessen wird auf den noch nicht erstellten Jahresabschluss 2014 mit etwaigen Millionenüberschüssen verwiesen. Verschwiegen wird dabei gerne, dass die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 über 7 Mio. Euro negativ vom Plan abweichen sollen. Mindestens genauso beeindruckend ist das Argument, dass es sich bei dem Ja zur Kulturkirche lediglich um ein „politisches Bekenntnis“ handeln soll, welches nicht zwangsläufig mit den nötigen finanziellen Mitteln unterlegt sein muss.
Letzteres muss ich mir als langjähriges Mitglied des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses glatt zwei oder drei Mal durch den Kopf gehen lassen, um am Ende immer noch mit offenem Mund dazustehen. Die selbe Stadtverwaltung, die mich vor vier Wochen noch massiv für vorgelegte Einsparvorschläge angegangen hat, stellt jetzt ungedeckte Schecks aus? Der selbe Oberbürgermeister, der noch vor vier Wochen weitere Steuererhöhungen in den kommenden Jahren angekündigt hat, will jetzt weitere freiwillige Aufgaben in diesem Umfang? Bei dieser Argumentation stockt einem schon der Atem.
Wenn auch nur ein Stadtrat eine Beschlussvorlage einbringen und als finanzielle Deckung auf einen nicht vorhandenen Jahresabschluss sowie kommende Haushaltsberatungen verweisen würde, dann würde einem die Stadtverwaltung dies in aller Massivität um die Ohren hauen. Selbst ist man hier mit sich anscheinend schneller im Reinen.
Am Ende bleibt die Frage, ob man am 03. Mai 2018 eine Million Euro politisch freigeben will und eben nicht weiß, woher das Geld kommen soll. Dies ist am Ende nicht nur unseriös, sondern auch eine Zumutung ggü. der Kulturstiftung. Was passiert denn, wenn die Mitglieder des Finanzausschusses und abschließend die Stadträte bei den nächsten Haushaltsberatungen den Zuschuss für die Kulturkirche doch wieder in Pflichtaufgaben schieben müssen?
Debatte kommt zur Unzeit
Bei allem Verständnis, dass im Hinblick auf die Fristen für die Förderung des Umbaus, eine schnelle Entscheidung vonnöten ist, so bleibt es eine Zumutung binnen weniger Wochen und ohne belastbare Zahlen eine Entscheidung zu treffen. Das von der Stadtverwaltung in solchen Fällen stets eingeforderte Vertrauen, ist nichts weniger als ein absoluter Schuss ins Blaue. Die Erfahrung der Vergangenheit hat ja bereits gezeigt, dass sobald Probleme hinsichtlich der Finanzierbarkeit auftreten, niemand die Verantwortung übernimmt und nach dem üblichen öffentlichen Aufschrei dann schnell wieder zur Tagesordnung und zum „Weiter so“ übergegangen wird.
Gleichzeitig stellen sich zahlreiche Sachfragen zum Projekt. Diese muss in erster Linie die Kulturstiftung für sich beantworten und sind auch nicht zwangsweise durch Stadträte abzuwägen. Bis jetzt hat die Kulturstiftung klipp und klar erklärt, dass keine weiteren Mittel für den Umbau und auch nicht für den Betrieb der Kulturkirche benötigt werden. Diese Aussage ist verbindlich.
Aber es stellt sich doch die Frage wie die Zukunft des Fürstlichen Marstalls als Veranstaltungsstätte ausschaut und auch wie sich die Kulturkirche tragen soll, wenn es in den kommenden Jahren doch zu einer Zusammenlegung von Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode und dem Orchester des Nordharzer Städtebundtheaters kommt?
Diese und andere Detailfragen können nicht in wenigen Wochen geklärt werden. Notwendig wäre dies aber um auch die Konsequenzen einer Entscheidung für oder wider Kulturkirche absehen zu können.
Fazit: Kein Schuss ins Blaue
Die Kulturstiftung hat geliefert, informiert und ihre Hausaufgaben gemacht. Es ist jetzt an der Stadtverwaltung offene Fragen – vor allem im Hinblick auf die Gegenfinanzierung – zu beantworten. Kommen diese nicht, werde ich am 03. Mai 2018 gegen die Übernahme des Eigenanteils für die Kulturkirche stimmen.
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