Kulturkirche: Eine Frage des Könnens

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(von André Weber)

imageSeit Wochen wird in Wernigerode und auch in den Fachausschüssen des Stadtrates zuweilen hochemotional über das Thema Kulturkirche diskutiert. Am 03. Mai 2018 soll der Stadtrat darüber abstimmen, ob das Projekt der Kulturstiftung Wernigerode mit ca. 1 Mio. Euro, über 3 Jahre verteilt, aus dem Stadtsäckel gefördert werden soll.

Befremdliche Diskussion versachlichen

Die zuweilen heftige mediale Schlammschlacht zwischen Befürwortern und Gegnern wirkt zuweilen sehr befremdlich – für Außenstehende wohl noch mehr als für Involvierte. Weder droht im Falle der Ablehnung die kulturelle Verödung Wernigerodes, noch ist das Ansinnen der Kulturstiftung die richtige Bühne um ideologische Grabenkämpfe auszutragen. Stattdessen gilt es Sachfragen zu klären und Möglichkeiten auszuloten, was machbar ist und was eben nicht geht.

Fakt ist, dass die Umnutzung der Liebfrauenkirche aufgrund der zurückgehenden Gemeindemitglieder zur Debatte steht. Wohl niemand möchte, dass die Liebfrauenkirche verfällt oder auf der Fläche künftig Wohn- und Geschäftshäuser (oder was auch immer) entstehen. Insofern ist der schon seit Jahren diskutierte Vorstoß der Kulturstiftung erst einmal zu begrüßen und das Engagement der Stiftungsmitglieder wie auch die Spendenbereitschaft der letzten Wochen können gar nicht hoch genug gewürdigt werden.

Kein Gegenfinanzierungsvorschlag durch Oberbürgermeister

Hauptproblem bleibt die Frage der Gegenfinanzierung des städtischen Zuschusses. In der mittelfristigen Ergebnisplanung klaffen in den kommenden Jahren gewaltige Löcher. Gleichzeitig schiebt die Stadtverwaltung seit Jahren einen unbezifferten Investitionsstau in Schulen, Kitas, Feuerwehren und öffentlicher Infrastruktur vor sich her. Hier stellt sich ganz objektiv die Frage, ob sich die Stadt auf eine weitere freiwillige Aufgabe einlassen kann?

Oberbürgermeister Peter Gaffert meint ja. Alles andere hätte auch überrascht. Überraschend ist allerdings, dass Oberbürgermeister und Stadtverwaltung die Gegenfinanzierung offen lassen. In der entsprechenden Haushaltsstelle ist kein Cent für die Kulturkirche eingestellt. Stattdessen wird auf den noch nicht erstellten Jahresabschluss 2014 mit etwaigen Millionenüberschüssen verwiesen. Verschwiegen wird dabei gerne, dass die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 über 7 Mio. Euro negativ vom Plan abweichen sollen. Mindestens genauso beeindruckend ist das Argument, dass es sich bei dem Ja zur Kulturkirche lediglich um ein „politisches Bekenntnis“ handeln soll, welches nicht zwangsläufig mit den nötigen finanziellen Mitteln unterlegt sein muss.

Letzteres muss ich mir als langjähriges Mitglied des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses glatt zwei oder drei Mal durch den Kopf gehen lassen, um am Ende immer noch mit offenem Mund dazustehen. Die selbe Stadtverwaltung, die mich vor vier Wochen noch massiv für vorgelegte Einsparvorschläge angegangen hat, stellt jetzt ungedeckte Schecks aus? Der selbe Oberbürgermeister, der noch vor vier Wochen weitere Steuererhöhungen in den kommenden Jahren angekündigt hat, will jetzt weitere freiwillige Aufgaben in diesem Umfang? Bei dieser Argumentation stockt einem schon der Atem.

Wenn auch nur ein Stadtrat eine Beschlussvorlage einbringen und als finanzielle Deckung auf einen nicht vorhandenen Jahresabschluss sowie kommende Haushaltsberatungen verweisen würde, dann würde einem die Stadtverwaltung dies in aller Massivität um die Ohren hauen. Selbst ist man hier mit sich anscheinend schneller im Reinen.

Am Ende bleibt die Frage, ob man am 03. Mai 2018 eine Million Euro politisch freigeben will und eben nicht weiß, woher das Geld kommen soll. Dies ist am Ende nicht nur unseriös, sondern auch eine Zumutung ggü. der Kulturstiftung. Was passiert denn, wenn die Mitglieder des Finanzausschusses und abschließend die Stadträte bei den nächsten Haushaltsberatungen den Zuschuss für die Kulturkirche doch wieder in Pflichtaufgaben schieben müssen?

Debatte kommt zur Unzeit

Bei allem Verständnis, dass im Hinblick auf die Fristen für die Förderung des Umbaus, eine schnelle Entscheidung vonnöten ist, so bleibt es eine Zumutung binnen weniger Wochen und ohne belastbare Zahlen eine Entscheidung zu treffen. Das von der Stadtverwaltung in solchen Fällen stets eingeforderte Vertrauen, ist nichts weniger als ein absoluter Schuss ins Blaue. Die Erfahrung der Vergangenheit hat ja bereits gezeigt, dass sobald Probleme hinsichtlich der Finanzierbarkeit auftreten, niemand die Verantwortung übernimmt und nach dem üblichen öffentlichen Aufschrei dann schnell wieder zur Tagesordnung und zum „Weiter so“ übergegangen wird.

Gleichzeitig stellen sich zahlreiche Sachfragen zum Projekt. Diese muss in erster Linie die Kulturstiftung für sich beantworten und sind auch nicht zwangsweise durch Stadträte abzuwägen. Bis jetzt hat die Kulturstiftung klipp und klar erklärt, dass keine weiteren Mittel für den Umbau und auch nicht für den Betrieb der Kulturkirche benötigt werden. Diese Aussage ist verbindlich.

Aber es stellt sich doch die Frage wie die Zukunft des Fürstlichen Marstalls als Veranstaltungsstätte ausschaut und auch wie sich die Kulturkirche tragen soll, wenn es in den kommenden Jahren doch zu einer Zusammenlegung von Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode und dem Orchester des Nordharzer Städtebundtheaters kommt?

Diese und andere Detailfragen können nicht in wenigen Wochen geklärt werden. Notwendig wäre dies aber um auch die Konsequenzen einer Entscheidung für oder wider Kulturkirche absehen zu können.

Fazit: Kein Schuss ins Blaue

Die Kulturstiftung hat geliefert, informiert und ihre Hausaufgaben gemacht. Es ist jetzt an der Stadtverwaltung offene Fragen – vor allem im Hinblick auf die Gegenfinanzierung – zu beantworten. Kommen diese nicht, werde ich am 03. Mai 2018 gegen die Übernahme des Eigenanteils für die Kulturkirche stimmen.

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Junge Union Wernigerode regt Strategie gegen Waldsterben an

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(Pressemitteilung der Jungen Union Wernigerode)

„Es geht um nicht weniger als unsere Heimat – unseren Harzer Wald.“ Mit diesen Worten eröffnete Michael Reichel, Vorsitzender der Jungen Union Wernigerode, die wiederkehrende Veranstaltungsreihe Junge Union vor Ort, diesmal  in Schierke. Für die Junge Union ist die Auseinandersetzung mit dem Thema Baumsterben im Harz eine Herzensangelegenheit. „Als Harzer, Kinder und Eltern ist die Verbundenheit mit unserem Wald ein Teil der eigenen Identität. Stirbt dieser, stirbt auch ein Teil von uns“, so Reichel weiter.

Die Mitglieder der Jungen Union Wernigerode haben sich am 03.03.2018 mit Ortsbürgermeisterin Christiane Hopstock getroffen und über den Zustand des Waldes im Nationalpark Harz gesprochen. Besonders in den Wäldern rund um Schierke, wo die Stadt Wernigerode mit Unterstützung des Landes seit Jahren ein ambitioniertes Ortsentwicklungskonzept vorantreibt, zeigt sich ein alarmierendes Bild: der Fichtenwald leidet unter starkem Borkenkäferbefall, Bäume verrotten, Wege werden nicht gepflegt. „Es ist gut, dass sich die Junge Union diesem wichtigen Thema annimmt“, sagte Christiane Hopstock im Schierker Rathaus.  „Der Borkenkäferbefall ist extrem. Zu DDR-Zeiten wurde die Plage aktiv bekämpft“, berichtete sie.

Seit Jahren fahre sie täglich hinauf zum Brocken. „Die Schäden werden immer sichtbarer“, so die CDU-Stadtratspolitikerin. Touristen schrecke der verheerende Zustand ab. Tausende Hektar Fichtenwald seien dem Borkenkäfer bereits zum Opfer gefallen – ein Ende? Nicht in Sicht. Die Nationalparkverwaltung argumentiert mit der Walderneuerung unter dem Deckmantel des Naturschutzes „Ich sehe das Brockenmoor in Gefahr, das austrocknet, weil es nicht mehr im geschützten Schatten des Waldes liegt“, so die Schierkerin. Zudem seien weniger Singvögel und Insekten sichtbar.

Boden nimmt kein Wasser mehr auf

Besonders mit Blick auf die letzten Extremwetterlagen wie Sturmtief „Friederike“ Mitte Januar und das Hochwasser vom Juli 2017 sei die Pflege des Waldes unerlässlich. Die Junge Union sieht den Nationalpark deshalb in der Pflicht, Gräben freizulegen, damit Schmelz- und Regenwasser ungehindert abfließen können. Der Borkenkäferplage muss entgegengewirkt werden. „Der ausgetrocknete und vollgenadelte Boden kann in Folge des Baumsterbens kein Wasser aufnehmen, das Wasser versickert nicht“, erläuterte Christiane Hopstock die drastischen Folgen der Nationalpark-Politik. Diese habe im Hochwasserfall nicht nur unmittelbar Auswirkung auf die Ortslage von Schierke, sondern auf die Tallage – Wernigerode und Umgebung.

Dass der Wald im Nationalpark vor den Augen der Schierker vermodert und gleichzeitig Fördermillionen in die Projekte der Schierker Ortsentwicklung investiert werden, steht im krassen Widerspruch zueinander. Die Junge Union Wernigerode fordert, dass der Nationalpark eine Strategie entwickelt, die darauf abzielt, das Waldsterben zu stoppen, den Wald wieder attraktiv für Wernigeröder und ihre Gäste zu machen und damit auch Hochwasser- sowie Sturmereignissen vorzubeugen.

„Wir haben das Glück, mit Peter Gaffert einen in forstlichen Belangen kompetenten Oberbürgermeister an der Spitze der Stadt zu wissen. Deshalb erwarten wir, dass er das Gespräch mit der Nationalparkverwaltung sucht, um dem Waldsterben ein Ende zu setzen. Ein entsprechender Aktivismus ist jetzt unabdingbar, damit auch die zukünftigen Generationen Freude am Leben im Harz haben“, so Michael Reichel.

JU-Besuch in Schierke
Die Besuchergruppe der Jungen Union Wernigerode auf dem Weg durch Schierke.