Schierke
„JU vor Ort“ an der Schierker Feuerstein-Arena
(von Roger Laube)
Explodierende Kosten, ungläubige Bürger, hoffnungsvolle Ortsbewohner und skeptische Stadträte. Die Schierker Feuerstein-Arena hat sich als polarisierendes Symbol für die ehrgeizige Realisierung des Gesamtprojektes Schierke entwickelt und steht heute, ein Jahr nach der Eröffnung, für die eingeschlagene Richtung sowie den avisierten Umsetzungserfolg in Schierke. Grund genug, dass sich die Junge Union vor Ort erkundigt, um Bilanz zu ziehen. Am 10.11.2018 trafen sich Mitglieder der Jungen Union Harz gemeinsam mit dem Stadtrat sowie stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Frank Diesener (CDU), der mit dem Projekt Schierke-Arena von Beginn an vertraut ist.
Das Projekt wurde 2013 als Umbau des Natureisstadions mit ca. 3 Millionen Euro angedacht. Im April 2014 hat der Stadtrat Wernigerode den entsprechenden Beschluss gefasst, wobei der Oberbürgermeister, Peter Gaffert, damit beauftragt wurde „alle für die Realisierung des Projektes erforderlichen Verfahren, mit der Zielsetzung der Realisierung des Vorhabens 2015/2016, durchzuführen.“ Es wurden ferner finanzielle Mittel in Höhe von 585.500 EUR bereitgestellt. Zwischenzeitlich stiegen die Kosten für die Projektrealisierung auf 8,9 Millionen EUR. Es erfolgte eine Umschichtung der Eigenmittel aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 480.000 EUR, da Fördermittel an das Land zurückgezahlt werden mussten. Von besonderem Interesse ist der Blick auf die damals geplanten Betriebskosten mit einer Deckelung auf 200.000 EUR. Im Jahr 2018 hat der Stadtrat die Übernahme der bisher bei der WTG beschäftigten Mitarbeiter für die Schierke-Arena in das Stadtbetriebsamt bzw. die Stadtverwaltung beschlossen. Der städtische Verlustausgleich steigt, nach aktueller Prognose, wie folgt:
2018 bis 2019 – von 272.000 EUR auf 416.000 EUR
bis 2020 – auf 430.000 EUR
bis 2021 – auf 452.000 EUR
bis 2022 – auf 472.000 EUR
Die Stadträte Thomas Schatz (Die Linke), Frank Diesener (CDU) und André Weber (CDU) brachten im Jahr 2014 ein Konzept für die Wiederherstellung des Natureisstadions ein, welches mehrheitlich im Stadtrat abgelehnt wurde, mutmaßlich jedoch den historischen Charme der Arena erhalten und die Aufwendungen wesentlich günstiger sowie die Realisierung ökologischer gehalten hätten. Ebenso verhielt es sich mit der Einbringung hinsichtlich der Übernahme nur eines Teils der Mitarbeiter in die Stadtverwaltung, so dass Personalaufwendungen geringer ausfallen würden.
Aktuell ergibt sich nun folgendes Bild: Die Fertigstellung der Arena zum avisierten Zeitpunkt im Dezember 2017 war nicht vollends gegeben (Kabel schauten aus der Wand, Gehwegplatten im Außenbereich waren locker, Schnee rutschte vom Dach und verursachte Schäden bei den Gewerbetreibenden und der Dienstleistungsbereich / Verleih und Kasse wirkten auf die Besucher unkoordiniert sowie wenig zufriedenstellend etc.). Ferner wurde ein notwendiger Schneefang am Dach vergessen, es bildete sich ein zentral im Dach befindlicher und inzwischen verstärkter Sack mit Schmutz und es existieren Überlegungen seitens der Stadtverwaltung, dem weiteren Abrutschen des Schnees durch eine dauerhafte Dachheizung entgegen zu wirken – Kosten über Kosten.
Die Junge Union Harz fordert die Stadtverwaltung dazu auf, die Planer für die bisher entstandenen Schäden zur Verantwortung zu ziehen. Die Mängel dürfen nicht auf Kosten der Steuerzahler gehen. Ferner muss die Stadtverwaltung das erste Wirtschaftsjahr bilanzieren und die Aufwendungen sowie Erträge offen kommunizieren, damit der Ist-Stand neu bewertet werden kann. Diesbezüglich sollten die Stadträte sowie die Bürger an neuen Zielsetzungen partizipieren können. „Ich wünsche mir einen Lerneffekt bei der Stadtverwaltung, der sich auch auf die weiteren kostenintensiven Projekte in Schierke auswirkt. Hierbei spielen Transparenz und ein ehrlicher Umgang miteinander eine bedeutende Rolle“, so Michael Reichel (Vorsitzender Junge Union Wernigerode).
Frank Diesener (CDU) schloss die Veranstaltung mit den Worten: „Wenn man Dinge gut zu Ende bringen möchte, muss man Wege hin zum Ziel gegebenenfalls neu denken und nicht blind „B“ sagen, nur weil man mal „A“ gesagt hat.“ Die Junge Union Harz stellt sich geschlossen hinter diese Haltung.
Erste Mitgliederbefragung ausgewertet
Welche Themen brennen den Mitgliedern im CDU-Stadtverband unter den Nägeln? Wie zufrieden sind sie mit der Arbeit der Partei in Wernigerode? Ist Facebook ein geeignetes Kommunikationswerkzeug? Antworten auf diese Fragen könnte eine Befragung liefern, die der Stadtverband nun ausgewertet hat.
Erstmalig konnten die Mitglieder im Stadtverband Wernigerode an einer Evaluation teilnehmen. Wie Stadtverbands-Chefin Angela Gorr auf dem Neujahrsempfang angekündigt hatte, konnte jedes der 130 Mitglieder den Fragebogen, der per Post verschickt wurde, vom 20. Februar bis 30. April beantworten. Die Ergebnisse hat Christian Reinboth Ende Mai in einer Mitgliederversammlung präsentiert.
15 Prozent Beteiligung
Led iglich 19 Mitglieder hatten an der Umfrage teilgenommen – was einer Quote von 15 Prozent entspricht. „Damit ist die Befragung nicht repräsentativ“, machte Christian Reinboth vor den 23 CDU-Mitgliedern, die die Vorstellung der Ergebnisse mit großem Interesse in der Tenne des Altwernigeröder Kartoffelhauses verfolgten, deutlich. „Wir bewegen uns um Bereich der qualitativen Markt- und Meinungsforschung“, so das Vorstandsmitglied. „Das ist für ein grobes Meinungsbild durchaus ausreichend.“
Mehrheit mit Stadtverband zufrieden
Drei Frauen, elf Männer, fünf Personen ohne Angabe zum Geschlecht – von diesen das Gros mit zwölf Befragten über 35 Jahren – hatten sich an der anonymen Befragung beteiligt. Von diesen sind 13 mit der Arbeit des Stadtverbands zufrieden – fünf Befragte sahen das anders und machten ihr Kreuz bei „trifft eher nicht zu“ (2) und „trifft gar nicht zu“ (3) auf die Frage: „Sind Sie mit der Arbeit des Stadtverbands zufrieden?“
Newsletter als Informationsquelle
Informationen möchten die Befragten am liebsten via E-Mail (14), aus der Zeitung (9), über Social Media (7) und per Post (5) erhalten. Über die Internetseite würden sich lediglich fünf Teilnehmer regelmäßig informieren. „Trotz der Hürden, die durch die neue Datenschutzgrundverordnung entstanden sind, stellt sich die Frage: Braucht der Stadtverband künftig einen Newsletter?“, so Christian Reinboth. Immerhin wurden Informationen in digitaler Form – mit 26 Nennungen – deutlich gegenüber analogen Informationen (16) bevorzugt.
Öffentliche Sitzungen und Podiumsdiskussionen
Die Pressearbeit des Stadtverbands bewerteten mehr als die Hälfte (56 Prozent) der Befragten als schlecht. 80 Prozent befanden dagegen Informationsangebote in den Sozialen Netzwerken als positiv. Überraschend deutlich sprachen sich die Teilnehmer für Podiumsdiskussionen zu politischen Themen als neues Format aus. 14 Mal wurde diese Veranstaltungsart von den Befragten benannt. Daneben stießen auch eine Bürgersprechstunde (9) sowie öffentliche Fraktionssitzungen (8) und öffentliche Sitzungen des Stadtverbands (5) auf Zuspruch.
Mit Blick auf die Kommunalwahl 2019 in Wernigerode wurden in der Umfrage die Finanzsituation der Stadt, der Zustand der Schulen, Kindertagesstätten und Sportstätten sowie der Bereich Ordnung/Sicherheit als die drei wichtigsten Themen genannt. Die Ortsentwicklung Schierke hingegen fiel mit lediglich einer Nennung in der Gewichtung deutlich ab. Dennoch bewegt die Entwicklung des Schierker Winterbergs die Mitglieder: So machten mehrere Teilnehmer im offenen Teil der Befragung deutlich, dass die Stadt nicht für die Investitionen an der Seilbahn in Haftung genommen werden dürfe. Das „irre Hirngespinst“ gehöre verhindert und weitere Investitionen städtischer Mittel abgelehnt.
Die Sensibilisierung bezüglich der prekären Haushaltslage für die kommenden Jahre wurde auch in den Zitaten deutlich. „Den Hofstaat des OB kontrollieren“, heißt es seitens eines Befragten. Bezüglich des Nachwuchses wurde der Wunsch geäußert, einen geeigneten Oberbürgermeister-Kandidaten wählbar zu machen und diesen nicht parteiintern abzuschießen. Junge Leute zur Amtsübernahme anzuregen und zu befähigen, dieses Zitat äußerte ein weiterer Befragter.
Facettenreiche Fraktion
Im Anschluss an die Präsen
tation folgte eine rege Debatte über die Themenschwerpunkte mit Blick auf die Kommunalwahl 2019. Im Hinblick auf die Ergebnisse stellte der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende Christian Fischer in Aussicht, dass sich die CDU weiter öffnen müsse. „Wir werden unsere Öffentlichkeitsarbeit verbessern und über neue Veranstaltungsformate sprechen müssen“, sagte er.
Das Thema Wirtschaft vermisste Ulrich Goetz. Der frühere Hauptamtsleiter Wernigerodes betonte, dass die CDU für Unternehmertum und eine starke Wirtschaft stehe. Mit acht Nennungen hatte das Thema die Spitze knapp verfehlt. Julia Bruns regte an, die Themenschwerpunkte für die Kommunalwahl in einer moderierten Debatte oder einem Workshop weiter auszudifferenzieren. „Die Umfrage zeigt auch, dass die CDU sich für die Bürgerschaft öffnen und mit Podiumsdiskussionen und öffentlichen Fraktionssitzungen auch neue Wege beschreiten will“, sagte sie. Für Stadtratsmitglied Cary Barner besitzt die Umfrage derweil keinerlei Aussagekraft aufgrund der geringen Teilnehmerzahl. Dass die Fraktion in der Vergangenheit bei bestimmten Entscheidungen nicht geschlossen aufgetreten sei, kritisierte sie wie auch der Chef der Jungen Union, Michael Reichel, offen. Er werde häufig auf der Straße darauf angesprochen, dass die Fraktion bei Stadtratsvorlagen keine einheitliche Meinung vertrete.
„Wir gelten als CDU, die verschiedene Meinungen
vertritt“, entgegnete CDU-Mitglied Uwe-Friedrich Albrecht. Dies komme bei den Bürgern durchaus positiv an. „Ich erhalte als Stadtratspräsident zahlreiche Zuschriften von den Menschen. Da zeigt sich ein anderes Bild von der Partei, als viele hier erwarten würden. So schlecht, wie wir uns manchmal machen, sind wir nicht.“ So werde die SPD wahrgenommen als Partei, die dem Oberbürgermeister nach dem Mund redet, die Linke sei grundsätzlich gegen alles – „nur die CDU ist für die Mitte der Bürger da und kämpft für die beste Lösung“, so Albrecht. Er betonte, wie wichtig es ist, das Augenmerk auf die Ortsteile Silstedt, Benzingerode, Minsleben und Reddeber zu legen.
„Die CDU in Wernigerode zeichnet sich durch lebhafte, teils auch kontroverse Diskussionen und ihr Interesse an der Entwicklung und Weiterentwicklung der Stadt und ihrer Ortsteile aus“, sagte die Stadtverbandsvorsitzende Angela Gorr. „Dies zeigte sich sowohl bei der Mitgliederbefragung als auch auf den beiden offenen Mitgliederversammlungen.“
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