CDU / Haus & Grund – Fraktion für dauerhafte Lösung bei Klavierwettbewerb „Neue Sterne“

Gepostet am 17. Oktober 2016 Aktualisiert am 17. Oktober 2016

(Pressemitteilung der CDU/ Haus & Grund – Fraktion Wernigerode)

Nach der zuweilen hitzigen Debatte um den Klavierwettbewerb „Neue Sterne“ in der Öffentlichkeit vertritt die Fraktion CDU / Haus & Grund einen klaren Standpunkt und spricht sich für den Erhalt des Wettbewerbs aus. Dies allerdings unter deutlicher Reduzierung des Kostenanteils, den die Stadt Wernigerode hierfür zu tragen hat. In Zeiten einer angespannten Haushaltslage haben die Finanzer der Fraktion darauf verwiesen, dass die Kosten auf den Prüfstand zu stellen sind. Im Zuge dessen wurden Möglichkeiten der Reduzierung des Fehlbetrages erarbeitet.

Über den Erhalt des Wettbewerbs als kulturelle Bereicherung der Stadt Wernigerode mit internationaler Auswirkung besteht Einigkeit. Klassische Musik hat in der Stadt Wernigerode einen nicht zu unterschätzenden Stellenwert, wie an der wachsenden Besucherzahl des Wettbewerbs zu erkennen ist. Hierauf muss weiter das Augenmerk gelegt werden. Der Wettbewerb, der von Jung und Alt gleichermaßen angenommen wird, verdient Zuspruch.

Kultur- und Finanzpolitiker haben in der Fraktion einen Kompromiss gefunden, der beiden Seiten gerecht wird, eine dauerhafte Sicherstellung des kulturellen Engagements sicherstellt und den alljährlichen Zwist im Stadtrat auflöst. Der Zuschuss der Stadt sinkt nach Vorschlag der CDU / Haus & Grund – Fraktion um fast ein Drittel von 12.600 Euro auf 8.900 Euro. Eine entsprechende Änderungsvorlage wurde in den Geschäftsgang des Stadtrates eingebracht.

Auf dieser Basis wird die Fraktion CDU / Haus & Grund für den Fortgang des Wettbewerbes plädieren.

Roland Richter
Vorsitzender CDU/Haus & Grund-Fraktion

Cary Barner
Mitglied Kulturausschuss

André Weber
Mitglied Finanzausschuss

CDU/Haus & Grund-Fraktion fordert Feuerwehr-Investitionsprogramm

Gepostet am 5. Oktober 2016 Aktualisiert am 17. Oktober 2016

(Pressemitteilung der CDU/ Haus & Grund – Fraktion Wernigerode)

Zur Umsetzung von Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Stadt Wernigerode erklären Roland Richter, Vorsitzender CDU/Haus & Grund-Fraktion im Stadtrat Wernigerode und André Weber, Vorsitzender des Ordnungsausschusses des Stadtrates Wernigerode:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23. Juni 2016 die Risikoanalyse und den Brandschutzbedarf für die Stadt Wernigerode und ihre Ortsteile beschlossen. Die CDU/Haus & Grund-Fraktion begrüßt, dass die Mitglieder des Stadtrates damit zum ersten Mal einen detaillierten Einblick in die personelle und technische Ausstattung der Wachbereitschaft und der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Wernigerode erhielten. Sowohl auf Grundlage dieses Konzeptpapiers, aber insbesondere durch die Vor-Ort-Termine des Ordnungsausschusses bei der Feuerwehr in Wernigerode und den Ortsteilen sieht die CDU/Haus & Grund-Fraktion die dringende Notwendigkeit, dass in den nächsten Jahren der vorhandene Investitionsstau, insbesondere bei den Feuerwehrgerätehäusern, überwunden wird.

Dies heißt ganz konkret, dass die Stadtverwaltung nach Umsetzung des Brandschutzkonzeptes für das Feuerwehrgerätehaus Wernigerode, für das in den Jahren 2015-2017 insgesamt 290.000 Euro eingestellt sind, einen Gesamtbedarfsplan aufstellen und diesen finanziell untersetzen muss, um sämtliche baubetrieblichen und bauordnungsrechtlichen Mängel vollumfänglich abzustellen.

Dies heißt weiter, dass wir erwarten, dass die Stadtverwaltung sich zeitnah erklärt, wann der beabsichtigte und dringend notwendige Neubau der zweizügigen Fahrzeughallen für jeweils eine Million Euro in Minsleben und Benzingerode vorgesehen ist und wie man sich die Gegenfinanzierung der benötigten Mittel in der mittelfristigen Haushaltsplanung vorstellt.

Ebenso setzen wir darauf, dass in den kommenden Jahren zwischen dem Sachgebiet Brandschutz und den Freiwilligen Feuerwehren ein schlüssiges Gesamtkonzept zur personellen Absicherung der Einsatzbereitschaft aus hauptamtlichen und freiwilligen Kameradinnen und Kameraden abgestimmt wird.

Die CDU/Haus & Grund-Fraktion ist der Wachbereitschaft und insbesondere den freiwilligen Feuerwehren für ihr hohes Engagement zur Gewährleistung des Brandschutzes in unserer Stadt dankbar. Die Feuerwehren müssen für ihre zuweilen gefährlichen Einsätze die bestmögliche Ausstattung erhalten. Deswegen werden wir in den kommenden Jahren dafür werben, dass die Pflichtaufgabe Brandschutz bei den Planungen des städtischen Haushaltes wieder prioritär Berücksichtung findet.

Roland Richter
Vorsitzender CDU/Haus & Grund-Fraktion

André Weber
Vorsitzender Ordnungsausschuss