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Die Schierke-Arena: Ein Schuldturm mit schönem Dach?

Gepostet am 4. Mai 2014

(von André Weber)

Nun also doch: Lange wurde unter den Stadträten gemutmaßt, wann die Diskussion zur sogenannten „Schierke-Arena“ konkret wird. Dann ging alles recht fix. Nutzungskonzept, Wirtschaftlichkeitsgutachten, irgendwo zwischendrin hat die Kreativabteilung im Rathaus aus dem Kunsteisstadion die „Schierke-Arena“ gemacht und nun ist sie da, die „033/2014“. Hinter der Nummer versteckt sich der Projektfeststellungsbeschluss zur Schierke-Arena und der kann wohl auch ohne viel Pathos als die wichtigste, zumindest aber als die folgenschwerste Vorlage der letzten 5 Jahre bezeichnet werden.

Auf 12 bunt bedruckten A3-Seiten mit hübschen computeranimierten Bildern und wohlklingenden Beschreibungen wird den Stadträten das Projekt schmackhaft gemacht. Erst auf der letzten Seite werden dann die geplanten Baukosten dargestellt. Der ursprünglich angestrebte Wert von unter 6 Mio. Euro konnte nicht gehalten werden. Aktuell sind 6.335.000 Euro vorgesehen, hinzu kommen noch 110.000 Euro für die Außenanlagen und 160.000 Euro für die Ausstattung sowie 400.000 Euro für eine Brücke zum Eisstadion. Alles ohne Steuer. Versteht sich. Die macht, je nach Erstattungsfähigkeit auch noch mal 700.000 bis 1,7 Mio. zusätzlich aus. Unter dem Strich werden wir also bei 7,7 – 8,7 Mio. Euro landen. Immer unter der Vorraussetzung, dass die Baukosten im Rahmen bleiben und da bin ich angesichts der zum Teil immensen Kostensteigerungen in Schierke, aber auch in der Wernigeröder Kernstadt ausgesprochen skeptisch.

 

Der jährliche Zuschuss soll, so die Stadtverwaltung, bei jährlich 270.000 Euro liegen. Das ist, um mal ein Vergleich zu haben, ungefähr auch jener Zuschuss, den wir in unseren Bürgerpark mitsamt Miniaturenpark stecken, der allerdings auch jedes Jahr 80.000-100.000 Gäste anzieht. Bis zum heutigen Zeitpunkt habe ich aber noch keinen Ratskollegen, noch keinen Wernigeröder und auch noch keinen Schierker (!) erlebt, der ernsthaft glaubt, dass es bei dieser Summe bleibt. Nur 1,5 Planstellen sind für die Schierke-Arena vorgesehen, das von der Wernigeröder Tourismus GmbH erarbeitete Nutzungskonzept ist eine bunte Sammlung von (guten) Ideen, aber eben auch nicht mehr. Und so wird nach dem Prinzip Hoffnung nicht nur gehofft, dass die Ausgaben für den Betrieb im Rahmen bleiben, sondern auch, dass die 8.500 Eisläufer in den Wintermonaten kommen und im Sommer private Veranstalter die Schierke-Arena nutzen und so Geld in die Kasse gespült wird.

Ja, ich bekenne mich zum Ortsentwicklungskonzept und ja, ich bin auch von den architektonischen Visionen für die Gestaltung des Eisstadions fasziniert, aber all dies lässt mich eine Frage nicht verdrängen: Können wir uns diese Investition und die Folgekosten leisten?

Genau hiervon bin ich nicht überzeugt. Schon heute klafft ein jährliches Loch von 1,5 Mio. Euro in unserer mittelfristigen Finanzplanung, in Rekordtempo werden Grund und Boden und Gebäude verkauft um die massiven Investitionen nur noch ansatzweise gegen zu finanzieren und dann wollen wir uns eine weitere Aufgabe gönnen?

Wenn am 20. Mai der Projektfeststellungsbeschluss in der heute vorliegenden Form zur Abstimmung steht, dann werde ich mit Nein votieren und dies halte ich nichtsdestotrotz für eine bedauerliche Entwicklung, denn das Natureisstadion hätte in einem vernünftigen Rahmen entwickelt und wieder zu einem Anziehungspunkt für die Schierker und seine Besucher gemacht werden können.

Leider wird auch hier mal wieder das eingeschränkte politische Gespür des Oberbürgermeisters greifbar. Es nutzt eben nichts, wenn man die schönsten Visionen formuliert, aber so weit von Stadträten und auch Bürgern entfernt ist, dass diese schlichtweg nicht überzeugt sind. Stattdessen wird seit Jahren nur Druck ausgeübt und Korrekturwünsche werden schlicht ignoriert. So gewinnt man eben keine demokratischen Mehrheiten für Projekte und genau diese sehe ich auch nicht am 20. Mai.

Mittlerweile haben sich die Linkspartei und Haus & Grund/ FDP klar gegen die Schierke-Arena ausgesprochen und die SPD dafür. Wenn ich mich an die haltlosen, ja schon unverschämten Angriffe der Sozialdemokraten gegen meine Sparvorschläge von 2013 erinnere, dann frage ich mich ernsthaft, wie man bei der Argumentation für diese Belastung des Haushaltes votieren kann? Die einzige Folge werden früher oder später schmerzhafte Einschnitte bei den freiwilligen Leistungen sein. Meine eigene Fraktion, die CDU, wird sich in der kommenden Woche positionieren. Ich rechne angesichts der vielen kritischen Beiträge der letzten Wochen auch von meinen Parteikollegen mit Ablehnung.

Angesichts der Tatsache, dass bis heute die Kosten noch nicht endgültig geklärt sind und das Nutzungskonzept erhebliche Lücken aufweist, verstehe ich nicht, wie der Oberbürgermeister diese Vorlage zur Abstimmung stellen kann. Soll ernsthaft 5 Tage vor der Kommunalwahl eine unausgegorene Beschlussvorlage durchgepeitscht werden, die in ihrer Konsequenz die kommenden Jahre massiv beeinflussen wird? Ich werde eine Vertagung der Abstimmung anregen, denn ein derartiges Vorgehen ist nicht nur gegenüber dem Wähler unredlich, sondern auch gegenüber den künftigen Stadträten.

Sollte dies nicht mehrheitsfähig sein, dann werde ich eine namentliche Abstimmung beantragen. Jeder Stadtrat sollte hier ganz persönlich für seine Entscheidung gerade stehen und sich rechtfertigen müssen.

Ich persönlich hoffe, dass der Oberbürgermeister die Kritik in den kommenden Ausschussberatungen annimmt, die offenen Fragen nacharbeitet und dann nach der Kommunalwahl sachlich auf Grundlage einer vollständigen Datenbasis über die Schierke-Arena und auch mögliche abgespeckte Alternativen diskutiert werden kann.