Natureisstadion

„JU vor Ort“ an der Schierker Feuerstein-Arena

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Roger Laube(von Roger Laube)

Explodierende Kosten, ungläubige Bürger, hoffnungsvolle Ortsbewohner und skeptische Stadträte. Die Schierker Feuerstein-Arena hat sich als polarisierendes Symbol für die ehrgeizige Realisierung des Gesamtprojektes Schierke entwickelt und steht heute, ein Jahr nach der Eröffnung, für die eingeschlagene Richtung sowie den avisierten Umsetzungserfolg in Schierke. Grund genug, dass sich die Junge Union vor Ort erkundigt, um Bilanz zu ziehen. Am 10.11.2018 trafen sich Mitglieder der Jungen Union Harz gemeinsam mit dem Stadtrat sowie stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Frank Diesener (CDU), der mit dem Projekt Schierke-Arena von Beginn an vertraut ist.

Das Projekt wurde 2013 als Umbau des Natureisstadions mit ca. 3 Millionen Euro angedacht. Im April 2014 hat der Stadtrat Wernigerode den entsprechenden Beschluss gefasst, wobei der Oberbürgermeister, Peter Gaffert, damit beauftragt wurde „alle für die Realisierung des Projektes erforderlichen Verfahren, mit der Zielsetzung der Realisierung des Vorhabens 2015/2016, durchzuführen.“ Es wurden ferner finanzielle Mittel in Höhe von 585.500 EUR bereitgestellt. Zwischenzeitlich stiegen die Kosten für die Projektrealisierung auf 8,9 Millionen EUR. Es erfolgte eine Umschichtung der Eigenmittel aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 480.000 EUR, da Fördermittel an das Land zurückgezahlt werden mussten. Von besonderem Interesse ist der Blick auf die damals geplanten Betriebskosten mit einer Deckelung auf 200.000 EUR. Im Jahr 2018 hat der Stadtrat die Übernahme der bisher bei der WTG beschäftigten Mitarbeiter für die Schierke-Arena in das Stadtbetriebsamt bzw. die Stadtverwaltung beschlossen. Der städtische Verlustausgleich steigt, nach aktueller Prognose, wie folgt:

2018 bis 2019 – von 272.000 EUR auf 416.000 EUR
bis 2020 – auf 430.000 EUR
bis 2021 – auf 452.000 EUR
bis 2022 – auf 472.000 EUR

Die Stadträte Thomas Schatz (Die Linke), Frank Diesener (CDU) und André Weber (CDU) brachten im Jahr 2014 ein Konzept für die Wiederherstellung des Natureisstadions ein, welches mehrheitlich im Stadtrat abgelehnt wurde, mutmaßlich jedoch den historischen Charme der Arena erhalten und die Aufwendungen wesentlich günstiger sowie die Realisierung ökologischer gehalten hätten. Ebenso verhielt es sich mit der Einbringung hinsichtlich der Übernahme nur eines Teils der Mitarbeiter in die Stadtverwaltung, so dass Personalaufwendungen geringer ausfallen würden.

Aktuell ergibt sich nun folgendes Bild: Die Fertigstellung der Arena zum avisierten Zeitpunkt im Dezember 2017 war nicht vollends gegeben (Kabel schauten aus der Wand, Gehwegplatten im Außenbereich waren locker, Schnee rutschte vom Dach und verursachte Schäden bei den Gewerbetreibenden und der Dienstleistungsbereich / Verleih und Kasse wirkten auf die Besucher unkoordiniert sowie wenig zufriedenstellend etc.). Ferner wurde ein notwendiger Schneefang am Dach vergessen, es bildete sich ein zentral im Dach befindlicher und inzwischen verstärkter Sack mit Schmutz und es existieren Überlegungen seitens der Stadtverwaltung, dem weiteren Abrutschen des Schnees durch eine dauerhafte Dachheizung entgegen zu wirken – Kosten über Kosten.

Die Junge Union Harz fordert die Stadtverwaltung dazu auf, die Planer für die bisher entstandenen Schäden zur Verantwortung zu ziehen. Die Mängel dürfen nicht auf Kosten der Steuerzahler gehen. Ferner muss die Stadtverwaltung das erste Wirtschaftsjahr bilanzieren und die Aufwendungen sowie Erträge offen kommunizieren, damit der Ist-Stand neu bewertet werden kann. Diesbezüglich sollten die Stadträte sowie die Bürger an neuen Zielsetzungen partizipieren können. „Ich wünsche mir einen Lerneffekt bei der Stadtverwaltung, der sich auch auf die weiteren kostenintensiven Projekte in Schierke auswirkt. Hierbei spielen Transparenz und ein ehrlicher Umgang miteinander eine bedeutende Rolle“, so Michael Reichel (Vorsitzender Junge Union Wernigerode).
Frank Diesener (CDU) schloss die Veranstaltung mit den Worten: „Wenn man Dinge gut zu Ende bringen möchte, muss man Wege hin zum Ziel gegebenenfalls neu denken und nicht blind „B“ sagen, nur weil man mal „A“ gesagt hat.“ Die Junge Union Harz stellt sich geschlossen hinter diese Haltung.

JU in Schierke
Mitglieder der Jungen Union Harz sowie der Fraktion CDU / Haus & Grund Wernigerode zu Besuch in der Feuerstein-Arena.
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Schierke-Arena wurde zur Gewissensentscheidung für Stadträte

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(von André Weber)

„Projektfeststellungsbeschluss Schierke-Arena“: Selten hat ein derart profaner Tagesordnungspunkt bei einer Stadtratssitzung in Wernigerode so polarisiert und die Ratsmitglieder – auch innerhalb der jeweiligen Fraktionen – gespalten. Erwartungsgemäß entwickelte sich die letzte Stadtratssitzung vor der Kommunalwahl zum Showdown.

Schon eine halbe Stunde vor Sitzungsbeginn waren die Zuschauerplätze bis auf den letzten Platz gefüllt. Eine gespannte Unruhe lag in der Luft, überall bildeten sich Grüppchen und es wurde noch mal über das Für und Wider diskutiert. Etwas verspätet schwang Stadtratspräsident Uwe-Friedrich Albrecht die Sitzungsglocke und wenig später ging es los. Nach einer knappen halben Stunde waren die Formalien und weitere Tagesordnungspunkte abgehakt und die „033/2014“ stand zur Beratung. Kurzes Schweigen, dann übergab das Präsidium Baudezernent Burkhard Rudo das Wort, der in die Beschlussvorlage „Schierke-Arena“ einführte. In epischer Breite wurde der lange Weg von der Idee, über die Beratung in Fachgremien und den Ausschüssen bis zur Stadtratssitzung am 20. Mai erläutert und zum Schluss festgestellt, dass die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage für abstimmungsreif hält.

Als Erste meldete sich Stadträtin Jutta Meier (CDU) zu Wort, die die Abstimmungsfähigkeit anzweifelte. Als zu unausgegoren wurde das vorliegende Konzept bewertet und daher die Vertagung beantragt. Eine Mehrheit fand sich dafür nicht. Auch wenn ich es für besser gehalten hätte, wenn diese Frage der neue Stadtrat entscheidet, so sah ich persönlich nunmehr auch keinen Erkenntnisgewinn mehr. Die in den Fachausschüssen noch angesprochenen Fragen konnten (oder wollten) der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung nicht mehr beantworten.

Schierke-Arena
Entwurf der Schierke-Arena durch das Planungsbüro GRAFT & Partner ((c) GRAFT).

Anschließend meldete ich mich zu Wort und stellte den gemeinsam mit Thomas Schatz (LINKE) und Frank Diesener (Haus und Grund/FDP) eingebrachten Änderungsantrag vor. Mir war es dabei wichtig voranzustellen, dass mich die zum Teil polemische Auseinandersetzung und unnötige Emotionalisierung der Sach(!)diskussion störte. Der Stadtrat hat sich einmütig zur Ortsentwicklung Schierkes bekannt, aber ich halte es für unanständig, wenn versucht wird, jede Detaildiskussion mit Verweis auf ein Grundsatzbeschluss abzuwürgen und Stadträte, die sich kritisch einbringen, unentwegt als „Nörgler“, „Verhinderer“ und „Blockierer“ diffamiert werden. Ähnlich äußerte sich in der anschließenden Beratung auch Sabine Wetzel (Bündnis 90/Die Grünen). Alle Stadträte wollen, dass Schierke sich entwickelt.

Das Natureisstadion ist dabei ein Baustein für die weitere Ortsentwicklung und daher halte ich es auch für unerträglich, wenn der Vorschlag der Verwaltung als „alternativlos“, wie es Sylke Mattersberger (SPD) in der Beratung postulierte, dargestellt wird. Dem ist eindeutig nicht so: Bereits das Wirtschaftlichkeitsgutachten zeigt die Kosten und Folgekosten für die Sanierung des bestehenden Natureisstadions auf. Genau diese Alternative habe ich gemeinsam mit Thomas Schatz (LINKE) und Frank Diesener (Haus und Grund/FDP) formuliert, berechnet und eingebracht. Wir sprechen uns in der „abgespeckten“ Variante gegen das extravagante Dach, gegen die Kunsteisanlage und für ein statt zwei Funktionsgebäude aus. Zugegeben: Sowohl die reizvolle Überdachung als auch die Kunsteisanlage sind architektonisch ein Hingucker und technisch erstklassig. Aber müssen aus meiner Sicht Kosten und Nutzen sinnvoll gegenüber gestellt werden. Fakt ist, dass das Dach und die Kunstvereisung einen großen Teil der Investitionen und der Folgekosten von mind. 270.000 Euro pro Jahr ausmachen. Demgegenüber steht eine sehr optimistische Annahme von 8.000 Eisläufern (die jährliche Steigerung soll bei 3% liegen) und ein bis heute unfertiges Konzept für die Vermarktung in den Sommermonaten. Sollen ernsthaft 75% der Einnahmen aus der Kurtaxe in Schierke für dieses eine Projekt eingesetzt werden? Was machen wir, wenn die Einnahmen in Wernigerode nicht mehr so sprudeln und die Konjunktur sich abkühlt? Steuern und Abgaben erhöhen? Bei sozialen oder kulturellen Leistungen sparen? Ist dies die Alternative? Durch den Alternativvorschlag könnten über 5 Mio. Euro gespart werden und die Folgekosten ließen sich auf ein gutes Fünftel reduzieren. Thomas Schatz (LINKE) betonte in der anschließenden Aussprache, dass die Sanierung des Natureisstadions auch den Spielraum lässt, um weitere Projekte in Schierke voranzubringen.

Doch auch die mehr als einstündige Debatte half nichts mehr.
Der Änderungsantrag wurde mit 15 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Ein weiterer Änderungsantrag zu Einsparungen bei der weiteren Ortsentwicklung und zur „professionellen Vermarktung“ der Schierke-Arena, den die CDU-Fraktion im Schierke-Ausschuss einbrachte und der vom Oberbürgermeister übernommen wurde, sowie ein Antrag der SPD-Fraktion zur Deckelung der Folgekosten wurden angenommen. Wer jedoch einmal konkret in die Anträge guckt, der muss sich schon wundern. Bedarf es denn zum prinzipiellen Bekenntnis zu Sparen und zur „professionellen Vermarktung“ einer Investition ein Beschluss? Ich dachte ja immer, dass dies selbstverständlich wäre. Genausowenig Substanz hat in meinen Augen ein Antrag zur Begrenzung des Verlustausgleiches. Was passiert denn, wenn durch die Wernigeröder Tourismus GmbH ein höherer Verlust eingefahren wird? Gar nichts! Die Stadt wird so oder so das Defizit ausgleichen müssen.

Mehr als ein Lippenbekenntnis ist dies nicht.

Name / Parteizugehörigkeit Änderungsvorlage
„kleine Variante“
Schierke-Arena
„große Variante“
Gaffert, Peter (Oberbürgermeister, parteilos) nein ja
Albrecht, Uwe-Friedrich (Stadtratspräsident, CDU) nein ja
Dr. Ellendt, Bernhard (CDU) nein ja
Goetz, Renate (CDU) abwesend abwesend
Gorr, Angela MdL (CDU) Enthaltung Enthaltung
Hopstock, Christiane (CDU) nein ja
Kammler, Bernd (CDU) nein nein
Mänz, Karl-Heinz (CDU) nein ja
Meier, Jutta (CDU) ja nein
Richter, Roland (CDU) nein ja
Voigtländer, Klaus (CDU) ja nein
Weber, André (CDU) ja nein
Wiecker, Michael (CDU) nein ja
Winkelmann, Klaus Jürgen (CDU) abwesend abwesend
Wurzel, Reinhard (CDU) nein ja
Brandt, Julia (SPD) abwesend abwesend
Dr. Eggemann, Gerd (SPD) nein ja
Festerling, Knut (SPD) nein ja
Hartung, Michael (SPD) nein ja
Harz, Erwin (SPD) nein ja
Mattersberger, Sylke (SPD) nein ja
Müller, Kevin (SPD) nein ja
Schulze, Rainer (SPD) nein ja
Siegel, Siegfried (SPD) nein Enthaltung
Tannert, Brigitte (SPD) nein ja
Dr. Tschäpe, Martina (SPD) nein ja
Prof. Dr. Willingmann, Armin (SPD) nein ja
Wüstenhagen, Doris (SPD) nein ja
Wetzel, Sabine (Grüne) ja nein
Prof. Dr. Burkhardt-Holicki, Gisela (Linke) ja nein
Härtel, Christian (Linke) ja nein
Kabelitz, Dieter (Linke) ja nein
Lande, Inge (Linke) ja nein
Pöhlert, Wilfried (Linke) nein ja
Schatz, Thomas (Linke) ja nein
Schönfelder, Thomas (Linke) nein ja
Wittur, Ulla (Linke) ja nein
Diesner, Frank (Haus und Grund) ja nein
Porsche, Helmut (Haus und Grund) ja nein
Wesirow, Stefan (FDP) ja nein
Rettmer, Bernd (parteilos) ja nein
Schäfer, Michael (NPD) ja nein

Mit 21 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde die Gesamtvorlage in der veränderten Form angenommen. Sicher, ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber nach der Abstimmung fiel mir nichtsdestotrotz ein Stein vom Herzen, dass nach an einer an für sich recht sachlichen Aussprache nun endlich ein Beschluss gefallen ist. So ist das in der Demokratie: Die Mehrheit entscheidet und nicht immer kann man sich durchsetzen. Ich habe jedoch auch hohen Respekt vor denjenigen Stadträten, die sich für die Schierke-Arena entschieden haben. Ich weiß, dass sich viele Räte unglaublich schwer mit der Vorlage getan und am Ende in einem Abwägungsprozess nach ihrem Gewissen entschieden haben. Und dies ist auch gut so.

Am 25. Mai wird ein neuer Stadtrat gewählt. Dabei geht es aber nur in zweiter Linie um Parteien, sondern vordergründig um Personen. Mit dieser, aber auch mit den hunderten weiteren Beschlussvorlagen, übernehmen die Stadträte im Ehrenamt ein hohes Maß an Verantwortung. Bei der Wahlentscheidung liegt die Verantwortung bei Ihnen als Wähler. Wägen Sie daher verantwortungsbewusst ab und schenken Sie demjenigen Kandidaten Ihre 3 Stimmen, den Sie vertrauen!