Transparenz

Der Weg zu mehr Bürgerbeteiligung (3): Wernigerode bei Abgeordnetenwatch?

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(von Christian Reinboth)

Es dürfte vermutlich kaum politisch interessierte Internetnutzer geben, die noch nie einen Blick auf die 2004 ins Leben gerufene – und damit dieses Jahr immerhin schon zehn Jahre alte – Politik-Plattform Abgeordnetenwatch geworfen haben, auf der man Abgeordnete des Europaparlaments, des Bundestages sowie zahlreicher Landtage öffentlich befragen kann. Das Projekt, das unter anderem durch SPIEGEL, Stern, FOCUS und die WELT unterstützt wird und bereits zahlreiche Preise auf sich vereinen konnte, gilt gemeinhin als erfolgreichstes Partizipationsprojekt in der deutschen Politik-Landschaft. Auch die CDU hat – nach anfänglicher Zurückhaltung – mittlerweile den Wert von Abgeordnetenwatch erkannt – so hat etwa unsere Harzer Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer dort immerhin schon 39 Fragen öffentlich beantwortet.

HeikeBrehmerMdB
Das Profil der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer bei Abgeordnetenwatch.

Seit etwa zwei Jahren bemüht sich Abgeordnetenwatch auch um die Aufnahme von Stadträten und Kreistagen, wobei bislang etwa 60 Städte auf der Plattform vertreten sind. Hier in Sachsen-Anhalt gehört beispielsweise Halle dazu, wo der CDU-Stadtrat Roland Hildebrandt ebenso wie die Linken-Stadträtin (und Bundestagsabgeordnete) Dr. Petra Sitte auf Fragen zur Stadtpolitik antworten. Auch Wernigerode könnte theoretisch dabei sein: Benötigt werden hierfür nur etwas Recherchearbeit für den Seitenbetreiber (insbesondere Namen, Funktionen und E-Mail-Adressen aller Mandatsträger) sowie einige Bürgerinnen und Bürger, die als Fördermitglieder durch regelmäßige Spenden ab 5 Euro im Monat dabei helfen, die Kosten für den Portalbetrieb (Redaktion, Datenpflege, Serverzeiten) von rund 100 Euro pro Kommune und Monat mitzutragen (der Rest wird über allgemeine Spenden finanziert). Laut Abgeordnetenwatch kann eine Stadt schon ab 10 Fördermitgliedern aufgenommen werden.


Ich fände es äußerst begrüßenswert, wenn es im Rahmen der anstehenden Wahlperiode gelingen würde, den Stadtrat von Wernigerode bei Abgeordnetenwatch unterzubringen. Drei Fördermitglieder stünden bereits aus den Reihen der Jungen Union bereit – und vielleicht lassen sich ja in den anderen Parteien oder in der Bürgerschaft noch sieben weitere Interessenten gewinnen, mit deren Hilfe sich dieses Vorhaben stemmen lässt. Im Erfolgsfall würden dann sämtliche Stadträte der neuen Wahlperiode mit einem Kurzportrait bei Abgeordnetenwatch erscheinen und könnten durch Bürgerinnen und Bürger direkt zu den von ihnen getroffenen – oder auch den noch anstehenden – Entscheidungen befragt werden. Ein Service übrigens, der sowohl für den anfragenden Bürger als auch für den antwortenden Stadtrat vollkommen kostenfrei ist.

Wer Interesse daran haben sollte, sich finanziell oder durch Recherchearbeit an der Aufnahme von Wernigerode bei Abgeordnetenwatch zu beteiligen, kann sich sehr gerne in den Kommentaren oder auch direkt bei mir per E-Mail zur weiteren Vernetzung melden.