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CDU / Haus & Grund–Fraktion für Modernisierung der Blitzertechnik

Gepostet am 22. Januar 2016

(Pressemitteilung der Fraktion CDU / Haus & Grund Wernigerode)

Zur aktuellen Diskussion zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Nöschenröder Straße erklärt die CDU / Haus & Grund–Fraktion:

Seit etlichen Jahren engagiert sich eine Bürgerinitiative „B244 – Wernigerode ohne Schwerlastverkehr“ für die verkehrliche Beruhigung der B244, insbesondere um die Wohn- und Lebensqualität in Nöschenrode nachhaltig zu verbessern. Die CDU / Haus & Grund–Fraktion unterstützt diese Intention ausdrücklich.

Bereits im März 2013 hat sich der Ordnungsausschuss, als federführender städtischer Ausschuss, einmütig und unter Zustimmung von Frau Tannert als Vertreterin der Bürgerinitiative gegen Kauf oder Anmietung von stationären Anlagen zur Verkehrsüberwachung, sogenannten „Blitzkästen“, ausgesprochen. Die Anschaffung wäre mit Kosten von 100.000 bis 200.000 Euro zu teuer und auch die Miete ist insgesamt zu kostenintensiv mit 1.000 – 3.000 Euro monatlicher Miete oder einer Fallpauschale bei der zwischen 40 und 70% der Einnahmen an den Vermieter gehen. Der Ordnungsausschuss hat sich daher für die Anschaffung eines Fahrzeuges mit digitaler Überwachungs- und Messtechnik ausgesprochen. Neben der flexiblen Einsetzbarkeit sind auch die Kosten am Überschaubarsten. „Die CDU / Haus & Grund–Fraktion bekennt sich zur Erneuerung der Blitzertechnik in 2016/2017. An diesem Ziel sollte festgehalten werden. Eine möglichst flexible Überwachung des fließenden Verkehrs kommt Nöschenrode und der gesamten Stadt mit ihren Ortsteilen zugute“, so CDU-Stadtrat André Weber, Vorsitzender des Ordnungsausschusses.

Die aktuelle Diskussion bietet jedoch auch darüber hinaus Gelegenheit, die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Wernigerode im Allgemeinen auf den Prüfstand zu stellen. Insbesondere in den späten Abendstunden und an den Wochenenden nimmt der Kontrolldruck seitens des Ordnungsamtes ab. Dies führt in weiten Teilen der Kernstadt, aber auch in Ortsteilen wie Schierke dazu, dass „wild geparkt“ wird. Gleiches gilt für den Wunsch zur Verkehrsüberwachung vor Schulen und Kindertagesstätten.

„Wir brauchen eine Diskussion wie die Politessen flexibler eingesetzt werden können. An uns wird vermehrt der Wunsch herangetragen, dass der Kontrolldruck erhöht wird. Vor diesem Hintergrund muss auch der bestehende Personaleinsatz der Politessen sowie der aktuelle Personalbestand überprüft werden. Wir werden dieser Diskussion mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen nicht aus dem Weg gehen.“, betont Karl-Heinz Mänz, Fraktionsvorsitzender der CDU / Haus & Grund–Fraktion.