Sicherheit

CDU / Haus & Grund–Fraktion für Modernisierung der Blitzertechnik

Gepostet am

(Pressemitteilung der Fraktion CDU / Haus & Grund Wernigerode)

Zur aktuellen Diskussion zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Nöschenröder Straße erklärt die CDU / Haus & Grund–Fraktion:

Seit etlichen Jahren engagiert sich eine Bürgerinitiative „B244 – Wernigerode ohne Schwerlastverkehr“ für die verkehrliche Beruhigung der B244, insbesondere um die Wohn- und Lebensqualität in Nöschenrode nachhaltig zu verbessern. Die CDU / Haus & Grund–Fraktion unterstützt diese Intention ausdrücklich.

Bereits im März 2013 hat sich der Ordnungsausschuss, als federführender städtischer Ausschuss, einmütig und unter Zustimmung von Frau Tannert als Vertreterin der Bürgerinitiative gegen Kauf oder Anmietung von stationären Anlagen zur Verkehrsüberwachung, sogenannten „Blitzkästen“, ausgesprochen. Die Anschaffung wäre mit Kosten von 100.000 bis 200.000 Euro zu teuer und auch die Miete ist insgesamt zu kostenintensiv mit 1.000 – 3.000 Euro monatlicher Miete oder einer Fallpauschale bei der zwischen 40 und 70% der Einnahmen an den Vermieter gehen. Der Ordnungsausschuss hat sich daher für die Anschaffung eines Fahrzeuges mit digitaler Überwachungs- und Messtechnik ausgesprochen. Neben der flexiblen Einsetzbarkeit sind auch die Kosten am Überschaubarsten. „Die CDU / Haus & Grund–Fraktion bekennt sich zur Erneuerung der Blitzertechnik in 2016/2017. An diesem Ziel sollte festgehalten werden. Eine möglichst flexible Überwachung des fließenden Verkehrs kommt Nöschenrode und der gesamten Stadt mit ihren Ortsteilen zugute“, so CDU-Stadtrat André Weber, Vorsitzender des Ordnungsausschusses.

B244
Die Bürgerinitiative „B244 – Wernigerode ohne Schwerlastverkehr“ engagiert sich für die verkehrliche Beruhigung der B244.

Die aktuelle Diskussion bietet jedoch auch darüber hinaus Gelegenheit, die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Wernigerode im Allgemeinen auf den Prüfstand zu stellen. Insbesondere in den späten Abendstunden und an den Wochenenden nimmt der Kontrolldruck seitens des Ordnungsamtes ab. Dies führt in weiten Teilen der Kernstadt, aber auch in Ortsteilen wie Schierke dazu, dass „wild geparkt“ wird. Gleiches gilt für den Wunsch zur Verkehrsüberwachung vor Schulen und Kindertagesstätten.

„Wir brauchen eine Diskussion wie die Politessen flexibler eingesetzt werden können. An uns wird vermehrt der Wunsch herangetragen, dass der Kontrolldruck erhöht wird. Vor diesem Hintergrund muss auch der bestehende Personaleinsatz der Politessen sowie der aktuelle Personalbestand überprüft werden. Wir werden dieser Diskussion mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen nicht aus dem Weg gehen.“, betont Karl-Heinz Mänz, Fraktionsvorsitzender der CDU / Haus & Grund–Fraktion.

Nöschenrode
Karte © OpenStreetMap-Mitwirkende, lizensiert als CC BY-SA.
Werbeanzeigen

CDU-Stadtverband im Gespräch mit den Regionalbereichsbeamten

Gepostet am Aktualisiert am

(Pressemitteilung der CDU Wernigerode)

Etwas sperrig ist die Bezeichnung schon: „Regionalbereichsbeamte“ (RBB) nennen sich die drei Polizisten, die im Wernigeröder Revier Streife gehen und auf den Straßen und Plätzen der bunten Stadt am Harz nach dem Rechten sehen. Ihre Stellen sind ein Produkt der Polizeistrukturreform in Sachsen-Anhalt, die durchaus umstritten war. Die Befürchtung vieler Bürger, die Polizei würde sich ganz aus dem öffentlichen Raum zurückziehen, ist nicht eingetreten – nicht zuletzt auch wegen der Präsenz der drei Beamten im Stadtbild.

Was sind eigentlich die Aufgaben der RBB, wie werden sie von der Bevölkerung wahrgenommen und welche Probleme gibt es bei ihrer Tätigkeit? In ihrem jüngsten Sonntagstreff gingen die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Wernigerode diesen Fragen nach und hatten sich zu diesem Zweck mit den Beamten im Dienstgebäude der Polizei am Nicolaiplatz verabredet. Die Regionalbereichsbeamten Hans-Jürgen Berens und Holger Oppermann stellten sich den CDU-Mitgliedern vor und gaben Einblicke in ihre Arbeit. Verkehrserziehung und Schulwegsicherheit stehen dabei ganz oben, wie die Beamten berichteten. Diesem Thema habe sich die CDU-Fraktion im Stadtrat in der Vergangenheit ebenfalls angenommen und zwar in enger Zusammenarbeit mit dem Stadtelternrat und dessen langjähriger Vorsitzenden Carry Barner, erinnerte die Stadtverbandsvorsitzende Angela Gorr.

Ebenso bereits im Blick des Ordnungsausschusses der Stadt mit seinem Vorsitzenden André Weber (CDU): Das Problem der Radfahrer in der Fußgängerzone. Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmern seien hier an der Tagesordnung – dies konnten die Beamten bestätigen. Die Regel sei zwar eindeutig, die Beschilderung aber nicht immer auf den ersten Blick schlüssig, waren sich Polizei und Politiker einig. Hier bestehe Verbesserungsbedarf. Eine generelle Freigabe für Radler käme aber laut André Weber nicht in Frage. „Dazu sind die Fußgängerströme auf dem Boulevard zu dicht“, meinte der Ausschussvorsitzende.

Die Beamten appellierten an die erwachsenen Verkehrsteilnehmer die Regeln einzuhalten: „Nur so sind Sie Vorbild für Kinder“. Im Allgemeinen geschehe das problemlos, wenn eine Ermahnung ausgesprochen werde, betonten sie, im Wiederholungsfalle gebe es auch eine kostenpflichtige Verwarnung. Neben dem täglichen Streifendienst in der Zeit von 6 bis 21 Uhr spiele auch die Prävention, also die Vorbeugung von Straftaten eine große Rolle in der Tätigkeit, erläuterten die beiden Regionalbereichsbeamten. Dazu suchen sie Schulen und Kitas, Senioreneinrichtungen und Vereine auf. „Vertrauen aufbauen“, besonders bei Kindern, sei dabei eine wichtige Aufgabe, bekräftigte Hans-Jürgen Berens. Uwe Albrecht, Vorsitzender des Stadtrats betonte ebenfalls, wie wichtig diese Aufgabe sei.

Die Überwachung des ruhenden Verkehrs gehöre nicht zu den Aufgaben der Beamten, erfuhren die Teilnehmer des CDU-Sonntagstreffs. „Natürlich werden wir aber tätig, wenn wir einen gravierenden Verstoß sehen“, bekräftigte Holger Oppermann, „zum Beispiel, wenn eine Feuerwehrzufahrt versperrt ist.“ Ähnlich verhält es sich bei Gewaltdelikten: „Wir schreiten ein, fordern aber wenn nötig Verstärkung an“, so die Polizisten.

Ein kurzer Rundgang durch die Innenstadt ermöglichte weitere Gespräche zwischen Beamten und Bürgern. Die Stadtverbandsvorsitzende Angela Gorr bedankte sich abschließend bei den Beamten dafür, dass sie sich am Sonntagvormittag Zeit für das Gespräch genommen hätten.

Polizei Wernigerode
Rundgang der Wernigeröder CDU mit den beiden Regionalbereichsbeamten Hans-Jürgen Berens und Holger Oppermann.