Junge Union informiert sich über Entwicklung im Bürgerpark
(von Michael Reichel)
Die Junge Union Wernigerode nutzte vor wenigen Tagen die politische Sommerpause um sich zehn Jahre nach der Landesgartenschau über die Entwicklung des Bürgerparks und des Miniaturenparks „Kleiner Harz“ zu informieren. In entspannter Atmosphäre berichtete Ines Geike vom Team der Park & Garten GmbH beim Sommerfest der Jungen Union vor 25 interessierten Mitgliedern und Gästen der CDU-Nachwuchsorganisation, darunter der Halberstädter Landtagsabgeordnete Daniel Szarata MdL, über die Entwicklung des 17 Hektar großen Geländes seit der Landesgartenschau 2006 und die aktuellen Herausforderungen der städtischen Gesellschaft.
Im Rahmen der Landesgartenschau wurden 12 Mio. Euro investiert und die ehemalige Industriebrache in ein Naherholungsgebiet verwandelt. Nach der Landesgartenschau gab es eine intensive Diskussion über die Nachnutzung des Geländes. Heutzutage ist der Bürgerpark mit seinen Themengärten, Picknickwiesen und Spielplätzen sowie der Kleine Harz mit seinen Modellen von Sehenswürdigkeiten im Harz ein Anziehungspunkt für Einheimische und Touristen, wie Ines Geike betonte. Gegenwärtig können ca. 110.000 Besucher pro Jahr begrüßt werden. Neben intensiver Werbung setzt das Team der Park & Garten GmbH vor allem auf Veranstaltungen, um Besucher anzulocken. In diesem Jahr werden 32 Termine von den 25 – 26 Mitarbeitern (14-16 VbE) vorbereitet.
Ines Geike berichtete gleichzeitig über den Wegfall der Personalförderung über die Kommunale Beschäftigungsagentur. Dies konnte in den vergangenen Jahren größtenteils durch Einsparungen im laufenden Geschäft kompensiert werden. Mit Blick auf die gegenwärtige Diskussion zum Haushalt der Stadt Wernigerode betonte JU-Vorsitzender und Stadtrat André Weber abschließend, dass „der Betriebskostenzuschuss von 355.000 Euro für die Park & Garten GmbH eine vergleichsweise bescheidene Summe sei, mit der aber ein hoher Mehrwert für die Wernigeröder generiert werde.“
CDU / Haus & Grund–Fraktion für Modernisierung der Blitzertechnik
(Pressemitteilung der Fraktion CDU / Haus & Grund Wernigerode)
Zur aktuellen Diskussion zur Überwachung des fließenden Verkehrs in der Nöschenröder Straße erklärt die CDU / Haus & Grund–Fraktion:
Seit etlichen Jahren engagiert sich eine Bürgerinitiative „B244 – Wernigerode ohne Schwerlastverkehr“ für die verkehrliche Beruhigung der B244, insbesondere um die Wohn- und Lebensqualität in Nöschenrode nachhaltig zu verbessern. Die CDU / Haus & Grund–Fraktion unterstützt diese Intention ausdrücklich.
Bereits im März 2013 hat sich der Ordnungsausschuss, als federführender städtischer Ausschuss, einmütig und unter Zustimmung von Frau Tannert als Vertreterin der Bürgerinitiative gegen Kauf oder Anmietung von stationären Anlagen zur Verkehrsüberwachung, sogenannten „Blitzkästen“, ausgesprochen. Die Anschaffung wäre mit Kosten von 100.000 bis 200.000 Euro zu teuer und auch die Miete ist insgesamt zu kostenintensiv mit 1.000 – 3.000 Euro monatlicher Miete oder einer Fallpauschale bei der zwischen 40 und 70% der Einnahmen an den Vermieter gehen. Der Ordnungsausschuss hat sich daher für die Anschaffung eines Fahrzeuges mit digitaler Überwachungs- und Messtechnik ausgesprochen. Neben der flexiblen Einsetzbarkeit sind auch die Kosten am Überschaubarsten. „Die CDU / Haus & Grund–Fraktion bekennt sich zur Erneuerung der Blitzertechnik in 2016/2017. An diesem Ziel sollte festgehalten werden. Eine möglichst flexible Überwachung des fließenden Verkehrs kommt Nöschenrode und der gesamten Stadt mit ihren Ortsteilen zugute“, so CDU-Stadtrat André Weber, Vorsitzender des Ordnungsausschusses.
Die aktuelle Diskussion bietet jedoch auch darüber hinaus Gelegenheit, die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs in Wernigerode im Allgemeinen auf den Prüfstand zu stellen. Insbesondere in den späten Abendstunden und an den Wochenenden nimmt der Kontrolldruck seitens des Ordnungsamtes ab. Dies führt in weiten Teilen der Kernstadt, aber auch in Ortsteilen wie Schierke dazu, dass „wild geparkt“ wird. Gleiches gilt für den Wunsch zur Verkehrsüberwachung vor Schulen und Kindertagesstätten.
„Wir brauchen eine Diskussion wie die Politessen flexibler eingesetzt werden können. An uns wird vermehrt der Wunsch herangetragen, dass der Kontrolldruck erhöht wird. Vor diesem Hintergrund muss auch der bestehende Personaleinsatz der Politessen sowie der aktuelle Personalbestand überprüft werden. Wir werden dieser Diskussion mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen nicht aus dem Weg gehen.“, betont Karl-Heinz Mänz, Fraktionsvorsitzender der CDU / Haus & Grund–Fraktion.
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