Der neue Stadtrat konstituiert sich und nimmt seine Arbeit auf
(von André Weber)
Am 25. Mai wurde in Wernigerode ein neuer Stadtrat gewählt. Auf die Achterbahnfahrt des Wahlabends folgt allerdings eine nicht weniger spannende Zeit vor der konstituierenden Sitzung. Schon kurz nachdem die erste Freude (oder auch der Unmut) über das Wahlergebnis verflogen ist, geht es um die Frage, wer in den kommenden 5 Jahren welche Aufgabe übernimmt. Dies geht selten geräuschlos ab. Nach dutzenden Telefonaten und Gesprächen gibt es dann erste Vorstellungen und Pläne, die dann oftmals wieder genauso fix über den Haufen geschmissen werden.
Nach insgesamt 4 Sitzungen standen bei der CDU, die von nun an gemeinsam mit Haus & Grund eine Fraktion bildet, die Ergebnisse fest und spätestens nach der feierlichen Vereidigung der Stadträte bei der konstituierenden Sitzung war mancher Stress zur Ergebnisfindung schon wieder vergessen. Ich freue mich ganz persönlich, dass die ohnehin gestärkte CDU nun noch durch die Wählergemeinschaft Haus & Grund verstärkt wird. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es viele inhaltliche Übereinstimmungen gibt und auch persönlich eine große Vertrauensbasis besteht. Der gemeinsamen Fraktion wird weiterhin Karl-Heinz Mänz vorstehen, der in den letzten Jahren durch seinen ruhigen und sachlichen Stil die CDU-Fraktion bestens geführt hat. Zum neuen Stellvertreter wurde Roland Richter gewählt, der dem Stadtrat bereits seit 2009 angehört.
Bei der konstituierenden Stadtratssitzung wurde nach der Eröffnung durch das älteste Ratsmitglied, Frau Dr. Martina Tschäpe (SPD), dann relativ zügig in der Tagesordnung voran geschritten. Zum alten und neuen Präsidenten wurde Uwe-Friedrich Albrecht (CDU/ Haus & Grund) gewählt. Ihm zur Seite stehen als neue Stellvertreter künftig Siegfried Siegel (SPD) und Inge Lande (DIE LINKE). Alle Präsidiumsmitglieder wurden mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen gewählt, was wohl auch Ausdruck der großen Akzeptanz der Personen ist.
Weitere wichtige Entscheidungen fielen bei der Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften sowie die Zugriffe auf die Vorsitze der Ausschüsse. Die CDU/Haus und Grund-Fraktion stellt künftig die Ausschussvorsitzenden im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (Reinhard Wurzel), im Kulturausschuss (Angela Gorr MdL) und im Ordnungsausschuss (André Weber). Die SPD stellt die Vorsitzenden im Sozialausschuss (Kevin Müller) und im Wirtschaftsausschuss (Prof. Dr. Armin Willingmann). DIE LINKE stellt in den kommenden fünf Jahren den Vorsitz im Bauausschuss (Christian Härtel).
Ich persönlich werde neben dem Vorsitz im Ordnungsausschuss auch noch im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Aufsichtsrat der Park und Garten GmbH mitarbeiten. Insbesondere auf die neue Aufgabe als Vorsitzender des Ordnungsausschusses freue ich mich ganz besonders. In den vergangenen Jahren sind hier etliche Projekte liegen geblieben. In der neuen Funktion will ich aber nicht nur diese Themen voranbringen, sondern etliche gute Ideen, die von allen Parteien im Wahlkampf kamen, aber die mir auch tagtäglich Bürger im Gespräch antragen, auf die Agenda setzen. Insbesondere der Ordnungsausschuss hat die Chance zu einem echten „Bürgerausschuss“ zu werden, in dem gute Ideen und Anregungen aufgegriffen werden.
Auf die Kommunalwahl und die Vergabe der Aufgaben folgt nun erstmal die (hoffentlich sonnige) Sommerpause. Im September geht es dann mit viel Elan weiter!
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