Konstituierende Sitzung

„Generationenwechsel“ in Ausschüssen des Wernigeröder Stadtrates

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(von André Weber)

Vor anderthalb Wochen hat sich der neue Stadtrat von Wernigerode erstmalig getroffen und konstituiert. Bereits im letzten Beitrag habe ich kurz über die Ergebnisse der ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode berichtet. Wenige Tage nach der ersten Zusammenkunft des Stadtrates meldete sich die Harzer Volksstimme bei den neuen (oder wiedergewählten) Ausschussvorsitzenden und erfragte, welche Ziele man in den nächsten fünf Jahren umsetzen möchte und wie die Arbeit künftig aussehen soll.

Stadtrat Wernigerode
Der neue Stadtrat hat sich am 03. Juli 2014 neu konstituiert und wird für die nächsten fünf Jahre
Entscheidungen für die weitere Stadtentwicklung treffen (Foto und Text: Pressestelle der Stadt Wernigerode).

Sicher ist es schwierig, fünf Jahre in die Zukunft zu schauen. Der überwiegende Teil der Vorlagen kommt ohnehin von der Stadtverwaltung und die Stadträte beraten dann über das Für und Wider. Dies wird sich sicher auch nicht ändern. Schon allein, weil die Tätigkeit als Stadtrat nur im Ehrenamt stattfindet und die Erarbeitung von eigenständigen Vorlagen, insbesondere zu komplexen Themen, unglaublich viel Zeit bindet. Nichtsdestotrotz hoffe ich, dass in den kommenden Jahren auch wieder mehr Vorstöße der Parteien und Fraktionen im Stadtrat kommen. Im Wahlkampf wurden von allen Parteien zahlreiche gute Ideen entwickelt – und diese sollten nun auch im Stadtrat und seinen Ausschüssen diskutiert werden.

Wichtig ist mir ganz persönlich, dass auch die Anliegen der Wernigeröder aufgegriffen werden – auf Augenhöhe, lösungsorientiert und mit einem hohen Maß an Sachlichkeit. Der Ordnungsausschuss, welchen ich künftig leiten darf, hat die Chance ein „Bürgerausschuss“ zu werden. In dem Zusammenhang begreife ich den in der gestrigen Ausgabe der Harzer Volksstimme ausgerufenen „Generationenwechsel“ bei den Ausschussvorsitzenden auch durchaus als Chance, neue und moderne Wege der Bürgerbeteiligung zu erproben. Ergänzend zu dem gestrigen Einblick der Harzer Volksstimme in die künftige Ausschussarbeit in Wernigerode möchte ich hier im Blog noch vollumfänglich meine Antworten zu allen Fragen zugänglich machen.


1. Was haben Sie sich für Ihren jeweiligen Ausschuss vorgenommen?

Ich möchte als Ausschussvorsitzender meinen Beitrag dazu leisten, dass der Ordnungsausschuss zu einem echten „Bürgerausschuss“ wird. Anregungen, Ideen und Probleme der Bürger sollen aufgegriffen und gemeinsam mit den Stadträten und der Verwaltung diskutiert werden. Ich hoffe, dass aus diesem möglichst breiten Dialog Initiativen erwachsen, die unsere Stadt noch lebenswerter machen.

2. Was sind die großen Herausforderungen in den nächsten fünf Jahren?

In naher Zukunft sind erstmal die noch offenen Themen der letzten Wahlperiode, wie das Verkehrskonzept oder die Friedhofsgebührensatzung, abzuschließen. Alle Parteien haben im zurückliegenden Kommunalwahlkampf gute Vorschläge für die Zukunft unserer Stadt gemacht, die dann sicher in den nächsten Jahren auch im Ordnungsausschuss diskutiert werden.

3. Was wollen Sie anders machen als Ihr Vorgänger – sofern es einen Vorgänger gibt?

Mein Vorgänger, Siegfried Siegel (SPD), hat den Ausschuss in den letzten Jahren durch eine sehr sachliche Führung geprägt. Dies hat mir persönlich imponiert und dies werde ich auch versuchen fortzuführen. Mit 26 Jahren bin ich der mit Abstand jüngste Ausschussvorsitzende und habe daher naturgemäß eine andere Art mit Themen umzugehen. Der Ordnungsausschuss wird in Zukunft sicher deutlich häufiger tagen und ich möchte in regelmäßigen Abständen mit den Ausschussmitgliedern Vor Ort -Termine organisiert bekommen. Es ist mir wichtig, sich auch außerhalb des Rathauses einen Eindruck zu machen und mit Betroffenen direkt ins Gespräch zu kommen.

4. Was wünschen Sie sich in punkto Zusammenarbeit vom Oberbürgermeister und von der Stadtverwaltung?

Ich wünsche mir in erster Linie eine professionelle Zusammenarbeit, bei der die Anliegen der Stadträte und der Bürger ernst genommen werden. Als Ausschussvorsitzender werde ich künftig wohl noch häufiger im Dialog mit den zuständigen Dezernenten und Amtsleitern stehen. Ich freue mich auf die intensive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt!

5. Wie wollen Sie das Interesse der Bürger an der Stadtratsarbeit wecken?

Kommunalpolitik ist für die Bürger vor allem dann interessant, wenn sie persönlich betroffen sind. Daher werde ich mich weiter bemühen, mit Betroffenen ins Gespräch zu kommen und deren Anregungen aufzugreifen. Ich hoffe, dass mehr Bürger auch die Einwohnerfragestunden in den Ausschüssen nutzen. Ich selbst werde, wie in den letzten Jahren, insbesondere die neuen Medien nutzen, um transparent über die Stadtratsarbeit zu informieren.


Ich freue mich auf eure Ideen und Anregungen und stehe euch jederzeit bei Problemen und Anregungen als Ansprechpartner zur Verfügung. Im Ratsinformationssystem der Stadt Wernigerode findet ihr neben meinen Kontaktdaten auch jene der anderen Mitglieder des Stadtrates, die ebenso wie ich stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Wernigeröder haben.

Der neue Stadtrat konstituiert sich und nimmt seine Arbeit auf

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(von André Weber)

Am 25. Mai wurde in Wernigerode ein neuer Stadtrat gewählt. Auf die Achterbahnfahrt des Wahlabends folgt allerdings eine nicht weniger spannende Zeit vor der konstituierenden Sitzung. Schon kurz nachdem die erste Freude (oder auch der Unmut) über das Wahlergebnis verflogen ist, geht es um die Frage, wer in den kommenden 5 Jahren welche Aufgabe übernimmt. Dies geht selten geräuschlos ab. Nach dutzenden Telefonaten und Gesprächen gibt es dann erste Vorstellungen und Pläne, die dann oftmals wieder genauso fix über den Haufen geschmissen werden.

Wahlergebnisse
Stimmanteile der Parteien bei den Wernigeröder Stadtratswahlen 2009 sowie 2014.

Nach insgesamt 4 Sitzungen standen bei der CDU, die von nun an gemeinsam mit Haus & Grund eine Fraktion bildet, die Ergebnisse fest und spätestens nach der feierlichen Vereidigung der Stadträte bei der konstituierenden Sitzung war mancher Stress zur Ergebnisfindung schon wieder vergessen. Ich freue mich ganz persönlich, dass die ohnehin gestärkte CDU nun noch durch die Wählergemeinschaft Haus & Grund verstärkt wird. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es viele inhaltliche Übereinstimmungen gibt und auch persönlich eine große Vertrauensbasis besteht. Der gemeinsamen Fraktion wird weiterhin Karl-Heinz Mänz vorstehen, der in den letzten Jahren durch seinen ruhigen und sachlichen Stil die CDU-Fraktion bestens geführt hat. Zum neuen Stellvertreter wurde Roland Richter gewählt, der dem Stadtrat bereits seit 2009 angehört.

Bei der konstituierenden Stadtratssitzung wurde nach der Eröffnung durch das älteste Ratsmitglied, Frau Dr. Martina Tschäpe (SPD), dann relativ zügig in der Tagesordnung voran geschritten. Zum alten und neuen Präsidenten wurde Uwe-Friedrich Albrecht (CDU/ Haus & Grund) gewählt. Ihm zur Seite stehen als neue Stellvertreter künftig Siegfried Siegel (SPD) und Inge Lande (DIE LINKE). Alle Präsidiumsmitglieder wurden mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen gewählt, was wohl auch Ausdruck der großen Akzeptanz der Personen ist.

Weitere wichtige Entscheidungen fielen bei der Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften sowie die Zugriffe auf die Vorsitze der Ausschüsse. Die CDU/Haus und Grund-Fraktion stellt künftig die Ausschussvorsitzenden im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (Reinhard Wurzel), im Kulturausschuss (Angela Gorr MdL) und im Ordnungsausschuss (André Weber). Die SPD stellt die Vorsitzenden im Sozialausschuss (Kevin Müller) und im Wirtschaftsausschuss (Prof. Dr. Armin Willingmann). DIE LINKE stellt in den kommenden fünf Jahren den Vorsitz im Bauausschuss (Christian Härtel).

Ich persönlich werde neben dem Vorsitz im Ordnungsausschuss auch noch im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Aufsichtsrat der Park und Garten GmbH mitarbeiten. Insbesondere auf die neue Aufgabe als Vorsitzender des Ordnungsausschusses freue ich mich ganz besonders. In den vergangenen Jahren sind hier etliche Projekte liegen geblieben. In der neuen Funktion will ich aber nicht nur diese Themen voranbringen, sondern etliche gute Ideen, die von allen Parteien im Wahlkampf kamen, aber die mir auch tagtäglich Bürger im Gespräch antragen, auf die Agenda setzen. Insbesondere der Ordnungsausschuss hat die Chance zu einem echten „Bürgerausschuss“ zu werden, in dem gute Ideen und Anregungen aufgegriffen werden.

Auf die Kommunalwahl und die Vergabe der Aufgaben folgt nun erstmal die (hoffentlich sonnige) Sommerpause. Im September geht es dann mit viel Elan weiter!