JU Wernigerode
Junge Union gegen Steuererhöhungen in Wernigerode
(Pressemitteilung der Jungen Union Wernigerode)
Die Junge Union Wernigerode stellt sich gegen die vom Oberbürgermeister, Herrn Peter Gaffert, avisierte Steuererhöhung.
Am 15.01.2018 berichtete die Volksstimme über das Ziel unseres Stadtchefs, das Millionenloch im aktuellen Haushalt über Steuererhöhungen zu stopfen. Unter der Führung unseres amtierenden Oberbürgermeisters, haben sich unsere Befürchtungen bewahrheitet: Ca. 1,3 Millionen Euro Fehlbetrag sind Realität geworden (Tendenz steigend). In Anbetracht der städtischen Einnahmen in Höhe von 69,1 Millionen Euro müssen wir nun anerkennen, dass Herr Gaffert das Ziel „Nachhaltigkeit“ mit Fakten versieht. Somit beschäftigt uns das satte, selbstverschuldete Haushaltsdefizit auch in den kommenden Jahren. Die Ursachen, beispielsweise in gestiegenen Personalkosten der Stadtverwaltung und der Kreisumlage zu suchen, deuten wir als Fokusverschiebung. Weshalb wird die endlos wirkende finanzielle Nachsteuerung in und für Schierke (Arena, Kindergarten etc.) nicht ganz konkret thematisiert?
Nach der durchgesetzten KiTa-Gebührenerhöhung greift die Stadtverwaltung Wernigerode den Bürgern nun erneut ins Portemonnaie, um die selbst verantwortete Fehlplanung zu kompensieren. Eine Anhebung um 90 Hebesatzpunkte der Grundsteuer B trifft nicht nur Hauseigentümer und Vermieter, sondern potenziell jeden Haushalt.
Die Junge Union fordert Herrn Gaffert auf, die freiwilligen Aufgaben der Stadt eingehend zu prüfen und strukturelle Einsparmöglichkeiten vorzuschlagen. Wir werden der Fraktion CDU / Haus und Grund empfehlen, der Steuererhöhung eine Absage zu erteilen. Ein „Weiter so!“ darf es nun nicht mehr geben, denn Wernigerode hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem.
Michael Reichel
Vorsitzender Junge Union Wernigerode
Konservativ – Was ist das und wie viel steckt davon in der CDU?
(Pressemitteilung der Jungen Union Wernigerode)
Mit dem Ausgang der Bundestagswahl bestätigte sich die CDU erneut als stärkste Kraft. Dennoch sorgt das Wahlergebnis innerparteilich für wenig Euphorie. Viele CDU-Mitglieder sehen den Grund für das diskutable Wahlergebnis in unzureichend kommunizierten konservativen Werten und Standpunkten, wodurch Raum für die Etablierung einer anderen Partei gelassen wurde. Grund genug um herauszufinden wie stark das konservative Standbein der Christdemokraten (noch) ist und welche Tendenzen sich diesbezüglich ableiten lassen.
Aus diesem Grund lud Michael Reichel (Vorsitzender Junge Union Wernigerode, Mitgliederbeauftragter CDU Wernigerode) am 04.10.2017 zur Veranstaltung „Konservativ – Was ist das und wie viel steckt davon in der CDU?“ ein. Das dieses Thema sehr gefragt ist, zeigte die Gesamtzahl der teilnehmenden Parteifreunde zu denen u.a. Angela Gorr (Mitglied des Landtags, Vorsitzende CDU Wernigerode), Roland Richter (Vorsitzender Fraktion CDU / Haus und Grund Wernigerode), Uwe Albrecht (Stadtratspräsident Wernigerode), Roger Laube (Vorsitzender Junge Union Harz) und weitere Stadträte gehörten. Als Gastredner stellte Ingo Gondro (stellvertretender Bundesvorsitzender WerteUnion, stellvertretender Vorsitzender WerteUnion Land Sachsen-Anhalt) seine wertvolle Zeit gerne zur Verfügung und berichtete über aktuelle konservative Aktivitäten in der CDU auf Bundes- sowie Landesebene. Herr Gondro, welcher selbst den Konservativen Kreises bereits im Jahr 2004 initiierte und gründete, berichtete über die Bestrebung hin zur Anerkennung eines Landesverbandes als Heimat für Mitglieder des konservativen Flügels der CDU in Sachsen-Anhalt.
Im Rahmen der offenen Diskussionsrunde wurden die zentralen Themen Familie, Innere Sicherheit, Landwirtschaft, Bildung und Heimatverbundenheit bezüglich ihrer konservativen Bezüge vertieft besprochen. So bekennen sich die Konservativen beispielsweise zu mehr Wertschätzung und Anerkennung gegenüber den Polizeibeamten, wozu auch ausreichende personelle Kapazitäten gehören. Zudem soll es, aus Sicht der konservativen Parteimitglieder, möglich sein, dass ein Bekenntnis zum Patriotismus nicht zur Stigmatisierung führt, sondern Heimatliebe viel mehr ein Zeichen der Verbundenheit, der eigenen Identität und dem Stolz auf das von der Bundesrepublik erreichte sein darf.
Zum Ende des Abends betonte Michael Reichel, dass er sich mit der Jungen Union in Wernigerode auf einem soliden und vernünftigen Weg bestätigt fühlt, denn das Motto der Jungen Union ist: „Politik muss stets aus dem Blickwinkel von Familien betrachtet und gedacht sowie ausschließlich für Familien gemacht werden.“ Diese Haltung lasse sich sodann auf sämtliche Bereiche wie u.a. Wirtschaft, Bildung und Innere Sicherheit übertragen und erzeuge somit nachhaltige Synergien auf Bundes-, Landes- aber auch Kommunalebene. „Die Familie ist unser höchstes Gut.“, so der JU-Vorsitzende.
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