CDU
Der neue Stadtrat konstituiert sich und nimmt seine Arbeit auf
(von André Weber)
Am 25. Mai wurde in Wernigerode ein neuer Stadtrat gewählt. Auf die Achterbahnfahrt des Wahlabends folgt allerdings eine nicht weniger spannende Zeit vor der konstituierenden Sitzung. Schon kurz nachdem die erste Freude (oder auch der Unmut) über das Wahlergebnis verflogen ist, geht es um die Frage, wer in den kommenden 5 Jahren welche Aufgabe übernimmt. Dies geht selten geräuschlos ab. Nach dutzenden Telefonaten und Gesprächen gibt es dann erste Vorstellungen und Pläne, die dann oftmals wieder genauso fix über den Haufen geschmissen werden.
Nach insgesamt 4 Sitzungen standen bei der CDU, die von nun an gemeinsam mit Haus & Grund eine Fraktion bildet, die Ergebnisse fest und spätestens nach der feierlichen Vereidigung der Stadträte bei der konstituierenden Sitzung war mancher Stress zur Ergebnisfindung schon wieder vergessen. Ich freue mich ganz persönlich, dass die ohnehin gestärkte CDU nun noch durch die Wählergemeinschaft Haus & Grund verstärkt wird. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es viele inhaltliche Übereinstimmungen gibt und auch persönlich eine große Vertrauensbasis besteht. Der gemeinsamen Fraktion wird weiterhin Karl-Heinz Mänz vorstehen, der in den letzten Jahren durch seinen ruhigen und sachlichen Stil die CDU-Fraktion bestens geführt hat. Zum neuen Stellvertreter wurde Roland Richter gewählt, der dem Stadtrat bereits seit 2009 angehört.
Bei der konstituierenden Stadtratssitzung wurde nach der Eröffnung durch das älteste Ratsmitglied, Frau Dr. Martina Tschäpe (SPD), dann relativ zügig in der Tagesordnung voran geschritten. Zum alten und neuen Präsidenten wurde Uwe-Friedrich Albrecht (CDU/ Haus & Grund) gewählt. Ihm zur Seite stehen als neue Stellvertreter künftig Siegfried Siegel (SPD) und Inge Lande (DIE LINKE). Alle Präsidiumsmitglieder wurden mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen gewählt, was wohl auch Ausdruck der großen Akzeptanz der Personen ist.
Weitere wichtige Entscheidungen fielen bei der Besetzung der Ausschüsse und Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften sowie die Zugriffe auf die Vorsitze der Ausschüsse. Die CDU/Haus und Grund-Fraktion stellt künftig die Ausschussvorsitzenden im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss (Reinhard Wurzel), im Kulturausschuss (Angela Gorr MdL) und im Ordnungsausschuss (André Weber). Die SPD stellt die Vorsitzenden im Sozialausschuss (Kevin Müller) und im Wirtschaftsausschuss (Prof. Dr. Armin Willingmann). DIE LINKE stellt in den kommenden fünf Jahren den Vorsitz im Bauausschuss (Christian Härtel).
Ich persönlich werde neben dem Vorsitz im Ordnungsausschuss auch noch im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Aufsichtsrat der Park und Garten GmbH mitarbeiten. Insbesondere auf die neue Aufgabe als Vorsitzender des Ordnungsausschusses freue ich mich ganz besonders. In den vergangenen Jahren sind hier etliche Projekte liegen geblieben. In der neuen Funktion will ich aber nicht nur diese Themen voranbringen, sondern etliche gute Ideen, die von allen Parteien im Wahlkampf kamen, aber die mir auch tagtäglich Bürger im Gespräch antragen, auf die Agenda setzen. Insbesondere der Ordnungsausschuss hat die Chance zu einem echten „Bürgerausschuss“ zu werden, in dem gute Ideen und Anregungen aufgegriffen werden.
Auf die Kommunalwahl und die Vergabe der Aufgaben folgt nun erstmal die (hoffentlich sonnige) Sommerpause. Im September geht es dann mit viel Elan weiter!
Ein erster Blick auf die Ergebnisse der Wernigeröder Stadtratswahl 2014
(von Christian Reinboth)
Nach einem spannenden Wahlabend, der sich gestern noch bis Mitternacht hinzog, steht das vorläufige Endergebnis der Wernigeröder Stadtratswahl für 2014 (ausstehend der zu erwartenden Bestätigung durch den Wahlausschuss am 02. Juni) inzwischen fest: Während CDU (+3,75%) und Grüne (+3,47%) deutlich hinzugewinnen und im neuen Stadtrat mit einem bzw. zwei zusätzlichen Mandaten stärker vertreten sein werden, haben SPD (-5,19%) und FDP (-2,4%) klar verloren, was für die SPD den Verlust von zwei Mandaten und für die FDP – leider – das vorläufige Ausscheiden aus dem Wernigeröder Stadtrat bedeutet. Während zudem Haus und Grund bei den Mandaten stabil bleiben und die NPD mangels eigenem Kandidaten erfreulicherweise ebenfalls nicht mehr im Stadtrat vertreten sein wird, haben es die Piraten als Newcomer aus dem Stand heraus mit 2,23% in den Stadtrat geschafft – werden dort aber lediglich ein Mandat erhalten und damit keine eigene Fraktion bilden können. Die untenstehende Tabelle zeigt die gestrigen Ergebnisse sowie die Gewinne und Verluste in Stimmanteilen und Mandaten im Vergleich zur letzten Wahl:
| Partei | Wahlergebnis 2009 | Wahlergebnis 2014 | Differenz | Mandate 2009 | Mandate 2014 | Differenz |
| CDU | 33,92% | 37,67% | + 3,75% | 14 | 15 | + 1 |
| SPD | 31,87% | 26,68% | – 5,19% | 13 | 11 | – 2 |
| Linke | 19,21% | 20,20% | + 0,99% | 8 | 8 | 0 |
| Grüne | 3,59% | 7,06% | + 3,47% | 1 | 3 | + 2 |
| FDP | 3,36% | 0,96% | – 2,40% | 1 | 0 | – 1 |
| Haus & Grund | 3,87% | 5,20% | + 1,33% | 2 | 2 | 0 |
| Piraten | 0,00% | 2,23% | + 2,23% | 0 | 1 | + 1 |
Der neue Stadtrat wird sich nach diesem Ergebnis wie folgt zusammensetzen:
Für die CDU werden damit laut vorläufigem Endergebnis diese 15 unserer 27 Kandidatinnen und Kandidaten (hier aufgelistet nach der Rangfolge der erhaltenen Stimmen) in den neugewählten Wernigeröder Stadtrat einziehen:
- Uwe-Friedrich Albrecht
- Angela Gorr MdL
- Karl-Heinz Mänz
- Michael Wiecker
- Dr. Bernhard Ellendt
- Christiane Hopstock
- Reinhard Wurzel
- Christian Linde
- Matthias Winkelmann
- Roland Richter
- Cary Barner
- André Weber
- Jutta Meier
- Katja Uebersalz
- Bernd Rettmer
Auch über die Stadtratswahl hinaus war der gestrige Wahlabend für die CDU in Wernigerode und im Harzkreis ein voller Erfolg: Im neuen Kreistag werden die Christdemokraten mit 24 Sitzen erneut die mit weitem Abstand größte Fraktion stellen (die nächstgrößte Fraktion werden die Linken mit 13 Sitzen bilden) – und auch im Europaparlament wird mit Sven Schulze ein Mitglied der CDU Harz einziehen. Ihm und natürlich allen gewählten Stadträtinnen und Stadträten sowie Kreistagsmitgliedern aller demokratischen Parteien sei an dieser Stelle herzlich gratuliert.
Als kleine persönliche Ergänzung sei mir die Anmerkung gestattet, dass ich mein eigenes Wahlergebnis mit nur 139 Stimmen (rund 50 Stimmen mehr als bei meinem ersten Wahlantritt 2009) nach fünf Jahren der stetigen Mitarbeit in der Fraktion, im CDU-Vorstand sowie im Wirtschaftsausschuss leider nur als enttäuschend bewerten kann. Über die Konsequenzen, die ich aus diesem Ergebnis zweifellos ziehen muss, werde ich in den kommenden Tagen noch nachdenken und mich mit dem einen oder anderen Parteifreund beraten. Eine weitere Mitarbeit in der Fraktion scheint mir angesichts dieses Ergebnisses allerdings kaum noch sinnvoll zu sein.
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